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Schuldenbremse

Titel Veröffentlichungsdatum
Schuldenbremse ist Hemmschuh und alles andere als ein Erfolgsmodell. Sie behindert Investitionen in die öffentliche Infrastruktur 27. März 2019
Mittelfristige Finanzplanung – Zahlen sind das Papier nicht wert 15. Juni 2018
Nichts ist gerecht an der ‚Schwarzen Null‘ – Schuldenbremse heißt Sozialabbau 22. Februar 2017
Vermögensteuer führt zu Verwirrungen bei der CDU 22. Februar 2017
Rede zur ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2017 14. September 2016
Bessere Ausstattung der Kommunen erfordert eine gerechte Steuerpolitik 16. August 2016
Kürzen, Privatisieren und Investitionen unterlassen ist kein bisschen generationengerecht 13. Juli 2016
Rede zur Regierungserklärung zum Thema Kommunaler Schutzschirm 18. Mai 2016
Kürzen, sparen, streichen – eine fatale Schutzschirmbilanz 17. Mai 2016
Folgen der Schuldenbremse sind verheerend – Verfassungsreform bietet Chance 23. März 2016
Schuldenbremse gefährdet den Rechtsstaat 29. Februar 2016
Investieren statt Kaputtsparen: Kommunale Investitionen dürfen kein Sonderfall sein 18. Februar 2016
Haushalt: Gerade ein Einwanderungsland braucht eine gute soziale Infrastruktur, gute Bildung 24. November 2015
FDP zum Landeshaushalt – konfus und ideologisch verbohrt 17. November 2015
Menschenrechte vor Schuldenbremse 09. November 2015
SPD schließt sich Forderung der LINKEN an – Schuldenbremse notfalls aussetzen 05. November 2015
Kommunaler Schutzschirm ist keine Erfolgsgeschichte 13. Oktober 2015
CDU-Kommunalpolitik im Namen der Schuldenbremse: So bluten Hessens Kommunen finanziell aus 28. September 2015
Vorstellung des Kommunalen Investitionsprogrammes 24. September 2015
Landeshaushalt 2016: Das Menschenrecht auf Asyl geht vor Schuldenbremse und schwarzer Null 23. September 2015
Keine weiteren Sonderopfer im Öffentlichen Dienst 18. Mai 2015
Beamte: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts müssen auch in Hessen beachtet werden 07. Mai 2015
Bundesverfassungsgericht schiebt Nullrunde bei der Beamtenbesoldung einen Riegel vor 05. Mai 2015
KFA: Gemeinden dürfen sich nicht länger gegeneinander ausspielen lassen 20. April 2015
KFA: Es gibt unter dem Strich keinen Cent mehr! 27. März 2015
Interkommunale Zusammenarbeit: nur auf freiwilliger Basis und ohne finanziellen Druck 27. März 2015
Privilegierung des Automobil- und Flugverkehrs beenden 04. März 2015
Alternativen zum schwarzgrünen Haushalt: Politikwechsel ist wünschenswert und finanzierbar! 20. Januar 2015
Schwarzgrüner Landeshaushalt: Konsolidierung auf dem Rücken der Beamten und Kommunen 17. Dezember 2014
KFA: Wir fordern eine andere Politik. 28. November 2014
Kommunaler Finanzausgleich: KFA steht bei Schwarzgrün für kompromisslos freche Abzocke 26. November 2014
Debatte um Neckarsteinach: Schwarzgrüne Landesregierung auf Konfrontationskurs mit den Kommunen 25. November 2014
Anhörung der kommunalen Spitzenverbände: Finanzausstattung muss deutlich besser werden 19. November 2014
Schwarzgrüner Landeshaushalt ist ein Angriff auf den handlungsfähigen Staat 04. November 2014
Kommunalfeindliche Politik geht auch unter Schwarzgrün weiter 15. Oktober 2014
Haushaltsentwurf 2015: Vermeintlicher Erfolg auf Kosten der Kommunen 10. Oktober 2014
Kommunaler Finanzausgleich: Eckpunkte bestätigen schlimmste Befürchtungen 30. September 2014
Finanzsituation hessischer Kommunen: Schwarzgrün setzt kommunalfeindliche Politik fort 24. September 2014
Kommunaler Schutzschirm: Nicht mal ein Knirps – vielmehr ein Schlagstock 19. September 2014
Abschaffung des Solis? Ja, aber… 09. September 2014
Hessische Schulen in schlechtem Zustand: Schuldenbremse und Streichkonzerte lassen grüßen 24. Juli 2014
Schuldenbremse heißt Demokratieabbau – auch im Hessischen Landtag 23. Juli 2014
NRW-Verfassungsgerichtshof stoppt Nullrunde für Beamte: Schwarzgrüne Kürzungspläne in Hessen stehen nun infrage 01. Juli 2014
Bildungsstreik: Forderungen des Bildungsbündnisses sind berechtigt und müssen ernst genommen werden 25. Juni 2014
Kommunalfeindliche schwarz-gelbe Politik geht in schwarz-grüne Verlängerung 25. Juni 2014
Hessens neuer Innenminister vergiftet das Klima zwischen Land und Kommunen – DIE LINKE teilt die Kritik des Hessischen Landkreistages 06. März 2014
Innenminister als Sparkommissar: Kommunen brauchen keine Schuldenbremse, sondern eine ordentliche Finanzausstattung 28. Februar 2014
Rechts-grüne Landesregierung plant umfassenden Sozialabbau – von Politikwechsel ist keine Rede mehr 17. Dezember 2013
CDU und Grüne in Hessen kurz vor Vertragsabschluss: Regieren um jeden Preis 17. Dezember 2013
Urteil des Staatsgerichtshofes: Rechte der Bürgerinnen und Bürger spielten leider keine Rolle 09. Oktober 2013
Schuldenbremse: Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen 23. Februar 2011
18/3752 - Schuldenbremse schränkt Handlungsfähigkeit der Kommunen ein 22. Februar 2011
183494/ - Erläuterung zu dem Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen 15. Dezember 2010
Protest am 15.12. 2010 im Hessischen Landtag 15. Dezember 2010
18/3477 - für ein handlungsfähiges Hessen 14. Oktober 2010
Schuldenbremse ist Wachstumsbremse - Konferenz der LINKEN Fraktionsvorsitzenden 25. Juni 2010

Petition unterzeichnen:

240 wir fordern bauen in hessen nur noch barrierefrei
Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag
unterstützt die Petition des VdK und ruft zur Unterzeichnung auf!
zur Petition

NSU-Ausschuss:

240 NSU Broschuere
DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor!

Mehr erfahren

Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19