Medien interpretieren und verändern die Welt. Wer sie besitzt, kann Politik beeinflussen und kontrollieren. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Film, Radio, Fernsehen und Internet sind die Massenmedien der Gegenwart. Information, Kommunikation und Unterhaltung prägen die Kultur und sind Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.

Den klassischen Medien sind infolge von Ökonomisierung und digitaler Technologie neue Herausforderungen erwachsen. DIE LINKE setzt sich für Medienvielfalt, eine kritische Öffentlichkeit und einen allgemeinen, freien und sozial gleichen Zugang zu den Medien ein. DIE LINKE will daher die Infrastruktur für ein (bezahlbares) „Breitband-Internet für alle" bereitstellen. Zugleich ist Mitbestimmung durch Redaktionsstatute und öffentlich tagende Gremien, Bildungsangebote zur Stärkung der Vernetzungs- und Medienkompetenz und eine Kultur der informationellen Selbstbestimmung zentrales Ziel unserer Medienpolitik.

Die fortschreitende Konzentration im Medienbereich ist durch Reformen in der Medienregulierung zu begegnen. Um zu verhindern, dass Rundfunk und Fernsehen als reines Kommerzgeschäft betrieben werden, will DIE LINKE eine Präzisierung des Informationsauftrags im Rundfunkstaatsvertrag.

DIE LINKE steht für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Empfang der Öffentlich-Rechtlichen muss für die Bürger_innen bezahlbar bleiben; die Rundfunkgebühr als Haushaltsgebühr lehnen wir ab.

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