Behindertenpolitik

Titel Veröffentlichungsdatum
Verfassungswidrige Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden endlich abgeschafft 12. September 2019
Auch gehörlose und taubblinde Menschen brauchen Nachteilsausgleiche 03. September 2019
HR-Bericht zu Barrierefreiheit in Bahnhöfen: Mangelnde Investitionen in Infrastruktur verhindern Mobilität – Hessens Landesregierung muss mehr tun 27. August 2019
20/622 - Hessisches Gesetz zum Wahlrecht für vollbetreute Menschen 15. Juli 2019
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (20/178) – Zweite Lesung – 19. Juni 2019
Landesregierung enttäuscht Menschen mit Behinderungen erneut 17. Juni 2019
Menschen mit Behinderungen endlich gleichstellen 03. Mai 2019
Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte behinderter Menschen 21. Februar 2019
DIE LINKE stellt Änderungsantrag - Schwarzgrün zieht Gesetzesänderung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zurück 05. Dezember 2018
Behindertengleichstellungsgesetz der Regierungsfraktionen bei einer von der Opposition organisierten Anhörung durchgefallen 25. Oktober 2018
Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes 25. Mai 2018
Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung nicht von Kassenlage abhängig machen 24. Mai 2018
Bundesteilhabegesetz in Hessen: Laut Schwarzgrün habe das Gesetz keine Auswirkungen auf das Leben von Menschen mit Behinderung 16. Mai 2018
19/6030 - Grad der Behinderung II 05. Februar 2018
19/6029 - Grad der Behinderung I 05. Februar 2018
19/5321 - Notfallsituationen gehörloser und sprachbehinderter Menschen 05. Oktober 2017
19/ 5271 - Gesetz zum Wahlrecht für vollbetreute Menschen 18. September 2017
19/4932 - Barrierefreiheit der Bahnhöfe entlang der S-Bahn-Linie 6 23. Mai 2017
19/3901 - Beteiligung Behindertenbeauftragte 17. Oktober 2016
VdK-Konferenz: Zu viele hessische Unternehmen kaufen sich frei von der Verantwortung, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen 14. Oktober 2015
Menschen mit Behinderungen in den Kommunalparlamenten gleichstellen: DIE LINKE greift eine Initiative der Grünen auf 24. September 2015
Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes 23. September 2015
19/2412 – Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) 15. September 2015
Endlich dezentrale Unterbringung für Geflüchtete organisieren! 19. August 2015
Zum Entwurf: Änderung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SPD) 23. Juli 2015
Behindertenpolitik 29. September 2014
19/728 - Lautsprecherdurchsagen an Bahnhöfen für Menschen mit Behinderungen 24. Juli 2014
‚Hessischer Tag der Menschen mit Behinderung‘: Verbesserungen im Alltag sind vonnöten - Schaufensterveranstaltungen helfen nicht 18. Juli 2014
Anerkennung der außergewöhnlichen Gehbehinderung insbesondere für Menschen mit Muskelerkrankungen 20. Juni 2014
Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 05. Mai 2014
Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich: Nach fünf Jahren noch immer ungenügend umgesetzt 25. März 2014
Qualität der Kinderbetreuung sichern - KiFöG zurücknehmen 28. Januar 2014
Recht auf Integration in Arbeit ist ein Gebot der Verfassung – gerade auch für Menschen mit Behinderungen! 03. Dezember 2013

Petition unterzeichnen:

240 wir fordern bauen in hessen nur noch barrierefrei
Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag
unterstützt die Petition des VdK und ruft zur Unterzeichnung auf!
zur Petition

NSU-Ausschuss:

240 NSU Broschuere
DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor!

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Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19