Konferenz: Kurdinnen und Kurden in Hessen – Geschichte, Gegenwart und Perspektiven der Gleichstellung

200 Kurden KonfKonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und Yek-Kom (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland)
Rund 130 Interessierte besuchten am 29.01.2011 die Konferenz "Kurdinnen und Kurden in Hessen – Geschichte, Gegenwart und Perspektiven der Gleichstellung" und diskutierten mit namenhaften VertreterInnen wie Hamide Akbayir, Ercan Ayboga, Melik Aykoc, Martin Dolzer, Serdar Erdogan, Dr. Rolf Gössner, Ibrahim Isik, Ludwig Müller-Volck, Memo Sahin, Fadime Senpinar und Dr. Kamal Sido. Der Hessische Minister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn sprach ein Grußwort.

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Protest am 15.12. 2010 im Hessischen Landtag

250 phoca thumb l bild 021Die Schuldenbremsenbefürworter CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen an vier Millionen hessische Wählerinnen und Wähler einen Erläuterungstext zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse am 27. März 2011 versenden. Darin soll nur die Position der Befürworter dargestellt werden. Dass die Hessinnen und Hessen eine Information erhalten sollen, in der nur die Befürworter ihre Argumente darlegen, ist einmalig und inakzeptabel. Die Entscheidung darüber sollte zudem im Plenum unter Zeitdruck durchgepeitscht werden.
Das Für und Wider einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung im Vorfeld der Volksabstimmung muss für die Wähler_innen ausgewogen dargestellt werden. Dass dies nicht geschehen soll, hat die Fraktion zu einer Protestaktion veranlasst.

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Schuldenbremse ist Wachstumsbremse - Konferenz der LINKEN Fraktionsvorsitzenden

250 Bild 020Die Konferenz der Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN hat sich auf ihrer Tagung am 25. Juni 2010 in Wiesbaden mit der haushalts- und finanzpolitischen Situation der Bundesländer und den Ergebnissen einer Studie zu den Auswirkungen der Schuldenbremse befasst. Die Studie war beim Institut für Makroökonomie (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung in Auftrag gegeben worden und wurde am 25. Juni im Rahmen einer Pressekonferenz von Peter Erlanson, Vorsitzender der FVK, Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Hessischen Landtag und Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarländischen Landtag, in Wiesbaden vorgestellt.

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Kommunalpolitische Konferenz

200 kompolkonfAm Samstag, 23. Januar 2010, trafen sich in Wiesbaden gut 100 linke KommunalpolitikerInnen zur ersten Kommunalpolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. DIE LINKE hatte bei den Kommunalwahlen 2006 mit einem beachtlichen Ergebnis Mandate in ganz Hessen erobert und ist – mit noch einer Ausnahme – in allen Kreistagen vertreten. Die bevorstehenden Kommunalwahlen im März 2011 lassen erwarten, dass DIE LINKE ihre Mandatszahl weiter erheblich vergrößern dürfte.

  
 
 

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Petition unterzeichnen:

240 wir fordern bauen in hessen nur noch barrierefrei
Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag
unterstützt die Petition des VdK und ruft zur Unterzeichnung auf!
zur Petition

NSU-Ausschuss:

240 NSU Broschuere
DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor!

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Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19