Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und Yek-Kom (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland)
Rund 130 Interessierte besuchten am 29.01.2011 die Konferenz "Kurdinnen und Kurden in Hessen – Geschichte, Gegenwart und Perspektiven der Gleichstellung" und diskutierten mit namenhaften VertreterInnen wie Hamide Akbayir, Ercan Ayboga, Melik Aykoc, Martin Dolzer, Serdar Erdogan, Dr. Rolf Gössner, Ibrahim Isik, Ludwig Müller-Volck, Memo Sahin, Fadime Senpinar und Dr. Kamal Sido. Der Hessische Minister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn sprach ein Grußwort.

Die Schuldenbremsenbefürworter CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen an vier Millionen hessische Wählerinnen und Wähler einen Erläuterungstext zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse am 27. März 2011 versenden. Darin soll nur die Position der Befürworter dargestellt werden. Dass die Hessinnen und Hessen eine Information erhalten sollen, in der nur die Befürworter ihre Argumente darlegen, ist einmalig und inakzeptabel. Die Entscheidung darüber sollte zudem im Plenum unter Zeitdruck durchgepeitscht werden.
Das Für und Wider einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung im Vorfeld der Volksabstimmung muss für die Wähler_innen ausgewogen dargestellt werden. Dass dies nicht geschehen soll, hat die Fraktion zu einer Protestaktion veranlasst.

Zum Auftakt der Anhörung im Hessischen Landtag zur Einführung einer Schuldenbremse präsentierte DIE LINKE. Fraktion ihre Position dazu vor dem Landtag.

 
 
 
 
 

Die Fraktion DIE LINKE hatte zur Fachtagung nach Rüsselsheim eingeladen, um die Arbeitsplatzentwicklung und die Arbeitsbedingungen am Flughafen genauer unter die Lupe zu nehmen, der Mär vom ‚Jobmotor Flughafen' einige Fakten entgegensetzen und die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen genauer zu beleuchten.

 
 
 
 

Die Konferenz der Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN hat sich auf ihrer Tagung am 25. Juni 2010 in Wiesbaden mit der haushalts- und finanzpolitischen Situation der Bundesländer und den Ergebnissen einer Studie zu den Auswirkungen der Schuldenbremse befasst. Die Studie war beim Institut für Makroökonomie (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung in Auftrag gegeben worden und wurde am 25. Juni im Rahmen einer Pressekonferenz von Peter Erlanson, Vorsitzender der FVK, Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Hessischen Landtag und Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarländischen Landtag, in Wiesbaden vorgestellt.

Am Samstag, 23. Januar 2010, trafen sich in Wiesbaden gut 100 linke KommunalpolitikerInnen zur ersten Kommunalpolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. DIE LINKE hatte bei den Kommunalwahlen 2006 mit einem beachtlichen Ergebnis Mandate in ganz Hessen erobert und ist – mit noch einer Ausnahme – in allen Kreistagen vertreten. Die bevorstehenden Kommunalwahlen im März 2011 lassen erwarten, dass DIE LINKE ihre Mandatszahl weiter erheblich vergrößern dürfte.