Für eine Kultur des Friedens - statt Militär und Rüstungsproduktion

Mit dem ‚Rüstungsatlas Hessen' hat DIE LINKE-Fraktion Informationen zusammengetragen, mit denen Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung etwas für ihre Arbeit in die Hand bekommen. Dazu erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Hessen ist einer der größten Rüstungsstandorte in Deutschland. Mit gut 100 Rüstungsfirmen hat Rüstungsproduktion und - export einen großen Stellenwert. Darunter sind Marktführer wie Kraus-Maffei-Wegmann in Kassel auf dem Gebiet des Panzerbaus und Global Player wie Honeywell in Maintal auf dem Gebiet der Militärelektronik. Zudem ist Frankfurt, als Ort an dem internationale Rüstungsmessen stattfinden, ein wichtiger Treffpunkt für Rüstungsproduzenten und Waffenhändler."

Das alles werde in der Öffentlichkeit zu wenig thematisiert, so van Ooyen. Deshalb habe DIE LINKE umfangreiche Recherchen in Auftrag gegeben und die Broschüre ‚Rüstungsatlas Hessen' herausgegeben.

Van Ooyen: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Nordafrika und im Nahen Osten wird deutlich, welche Brisanz Rüstungsexport sowie skandalöse Militär- und Polizeihilfen für Despoten und Folter-Regime haben. Zusammen mit Organisationen und Gruppen der Friedensbewegung tritt DIE LINKE für das Ende einer skrupellosen Rüstungsexportpolitik und für nicht-militärische Lösungen von Konflikten ein."

DIE LINKE werbe für eine ‚Kultur des Friedens', wie sie in Artikel 69 der Hessischen Verfassung zum Ausdruck kommt: ‚Der Krieg ist geächtet. (...) ‚Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig'.

„Die Rüstungsindustrie tritt dafür ein, im Haushalt bei Rüstungsprojekten möglichst wenig zu streichen. Das mag für Waffenproduzenten attraktiv sein, doch für alle anderen ist es das nicht.

Unsere Losung lautet: ‚Abrüstung statt Sozialabbau' und ‚Spart endlich an der Rüstung' - gerade in Zeiten, in denen mit Hinweis auf die Schuldenbremse drastische Spar- und Kürzungsprogramme im Sozial- und Bildungsbereich drohen."