Marjana Schott
schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
Pressemitteilungen
Hat Ministerin Priska Hinz den Landtag bewusst falsch informiert? Nicht nur an der K+S-Halde Hattorf ist das Grundwasser verseucht
Nach Informationen des Hessischen Rundfunks ist nicht nur das Grundwasser unterhalb der K+S-Abraumhalde Hattorf, sondern auch das an mindestens einem weiteren Standort des Kaliproduzenten mit Schwermetallen verseucht. Dazu erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Seit Langem fordert DIE LINKE Auskunft von Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne), welche Erkenntnisse sie zu Verseuchungen des Grundwassers unterhalb der K+S-Halden hat. Noch in der letzten Sitzung des Umweltausschusses mochte sie nur einräumen, dass die Werte in Hattdorf auffällig sind. Nun steht die Frage im Raum: Hat Hinz aus Unkenntnis den Umweltausschuss falsch informiert? Oder hat sie entsprechende Hinweise oder gar Messergebnisse zu Grundwasserversuchungen auch an anderen K+S-Standorten bewusst unter den Tisch fallen lassen?“
Naheliegend sei, so Schott, dass Ministerin Hinz nicht erst seit heute – als K+S selbst ein umfassendes Sanierungskonzept angekündigt und damit die Grundwasserverseuchung eingeräumt habe – von erheblichen Schwermetallbelastungen auch an anderen Standorten wusste.
Schott: „Das Wasserhaushaltsgesetz regelt ganz klar, dass Grundwasser allerhöchsten Schutz genießt. DIE LINKE verlangt umgehend Auskunft, an welchen K+S-Halden das Grundwasser mit Schwermetallen verseucht ist. Und wir wollen wissen, ob der Konzern seiner Verpflichtung nachgekommen ist, entsprechende Informationen an die zuständigen Behörden weiterzugeben
Zudem fordert DIE LINKE, dass alle Halden bis zum Ende der Kaliproduktion unter Tage verbracht werden und die Aushebelung von Umweltauflagen und - gesetzen endlich unterbunden wird.“