Halden und weitere Versenkung der Abfälle sind der falsche Weg

Zur  zugespitzten Entsorgungslage und den Produktionsausfällen bei K+S erklärt  Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Versenkung in das Grundwasser sowie die Aufhaldung von Abfällen sind Entsorgungswege, die nicht mehr genehmigungsfähig sind und deshalb beendet werden müssen. Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass K+S die Kaliproduktion mit modernen Produktionsverfahren und unter Einhaltung der Umweltgesetze durchführt.“

Die Versalzung und auch die Schwermetallverseuchung von Grundwasser durch Haldenabwässer zeigten, dass neben der Versenkung auch die Aufhaldung von Abfällen gestoppt werden müsse, so Schott. Wie der spanische Kalihersteller Iberpotash müsse auch K+S einen Sanierungsplan vorlegen und die aufgehaldeten Reststoffe spätestens zum Ende der Kaliförderung wieder unter Tage gebracht haben.

Schott: „Die Gesetze gelten nicht nur für Spanien, sondern auch für Deutschland. Die Behörden in Hessen müssen K+S dazu verpflichten, umweltgerechte Entsorgungswege einzuhalten. Statt Abhilfe zu schaffen, spielt das K+S-Management aber leider weiterhin auf Zeit.

Bei weitem nicht alle Kurzarbeitstage in der ersten Jahreshälfte sind mit fehlenden  Entsorgungskapazitäten zu begründen, wie DIE LINKE mit einer Kleinen Anfrage herausgefunden hat.  Viele Kurzarbeitstage gehen auf den eingebrochenen globalen Kalimarkt bei gleichzeitig vollen Lagern zurück. Um die Dramatik und den Druck auf die Politik zu erhöhen, hat hier die Konzernleitung von K+S nachgeholfen.“

Hinweis: Anfrage der LINKEN Salzabwasserentsorgung bei K+S: Kapazität der Stapelbecken (Drs. 19/3644)