140x190 marjana schottMarjana Schott

schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
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Pressemitteilungen

Umweltministerin Priska Hinz hält an Grundwassermodell als Voraussetzung für eine Versenkgenehmigung fest


In Folge eines Dringlichen Berichtsantrages der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag fand heute im Umweltausschuss eine hoch kontroverse Debatte zur von K+S beantragten Versenkung von Salzabwässern in den Untergrund statt. Dazu sagt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Es ist mehr als blauäugig, wenn Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) immer noch davon ausgeht, dass in diesem Jahr ein prognosefähiges Grundwassermodell vorliegen wird. Mehrere Gutachter sowie das Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) gehen davon aus, dass die zur Verfügung stehende Zeit bis zum Ende der sogenannten Übergangsregelung für die Versenkung, nicht ausreichen werde, um das Modell prognosefähig zu bekommen. Die Unsicherheiten mit denen ein solches Modell arbeiten müsste sind zu groß, als dass es eine Entscheidungsgrundlage für eine weitere Versenkung sein kann. Einige stellen sogar den Modellansatz in Frage.“

Seit 2011 warteten die Behörden schon auf ein funktionierendes Modell von K+S, so Schott. Bis spätestens November erwarte die Ministerin ein prognosefähiges Grundwassermodell, das den sicheren Verbleib der in den Untergrund versenkten Salzabwässer zeigen sollte. Dazu sei ein ad hoc Arbeitskreis Endkalibrierung eingerichtet worden, der spätestens bis zum 30. November liefern müsse. Unklar bliebe die Zusammensetzung des Arbeitskreises.

Schott: „Erschreckend ist, dass die Ministerin keinen Plan B für den Fall hat, dass der Arbeitskreis das gewünschte Ergebnis nicht liefern kann. Folgt man dem HLNUG, der thüringischen Schwesterbehörde oder internen Mitteilungen von K+S, gefährdet die Versenkung von Salzabwässern unser Trinkwasser. In der Vergangenheit mussten bereits mehrere Brunnen z.B. in Heringen aufgegeben werden. Nach der Rechtslage brauche es kein Modell zum Nachweis der Unbedenklichkeit, dass wollte nur K+S. Die Ministerin täte gut daran dem HLNUG Glauben zu schenken und zur Rettung der Arbeitsplätze K+S genehmigungsfähige Entsorgungswege, wie das Eindampfen der Salzlaugen, vorzuschlagen.“

Pressestelle DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag
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