Marjana Schott
schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
Pressemitteilungen
Massenschlägerei im Zeltlager Calden zeigt: Eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten ist überfällig
Unter Bewohnern des Flüchtlings-Zeltlagers im nordhessischen Calden ist es zu einer Schlägerei mit rund 400 Beteiligten gekommen. Dazu erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Die Errichtung von Zeltlagern als Massenunterkunft folgt dem immer gleichen Schema: Erst werden sie als Provisorium angekündigt, um Spitzenzeiten zu überbrücken, dann werden sie zum traurigen Dauerzustand. Doch Zeltlager, in denen hunderte von Geflüchteten ohne Privatsphäre auf engstem Raum zusammengepfercht werden, provozieren Konflikte und Streit.“
Seit Monaten sei die Landesregierung gefordert, statt der Massenunterbringung in Zeltlagern für die Unterbringung in kleinere, dezentrale Wohneinheiten zu sorgen. Seit Monaten verspreche Sozialminister Stefan Grüttner (CDU), Zeltlager seien nur eine vorrübergehende Notlösung. Gleichzeitig entstünden diese an immer neuen Orten, so Schott.
Schott: „Wenn das Land immer mehr Zelte aufstellen lässt, in denen Menschen über Monate hinweg leben müssen, ist das eine konfliktverschärfende Politik. An der vielerorts katastrophalen Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen sind nicht die Geflüchteten schuld, sondern die Landesregierung, die hier lange Zeit geschlafen hat. Sie hat es in den zurückliegenden Wochen und Monaten in fahrlässiger Weise versäumt, leer stehende Gebäude vor dem anstehenden Winter in ausreichender Zahl für die Unterbringung zur Verfügung zu stellen.
Zum Vorschlag von Lothar Hölzgen, Vize-Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Menschen unterschiedlicher Religionen an unterschiedlichen Orten unterzubringen, nur dies: Verschiedene Religionszugehörigkeiten sind nicht das Problem. Wer über 1.000 Menschen in einem Zeltlager zusammenpfercht, das nur für 400 Personen gedacht war, muss sich nicht wundern, wenn es zu Konflikten und Aggressionen kommt. Und das ist keine Frage der Religion, sondern der Rahmenbedingungen - die dringend verbessert werden müssen.“