Bild: Devrim Tuncel

Welche Chancen hat die Opposition, Erdogan zu stoppen?

• Sinan Önal (Ko-Repräsentant der HDP in Deutschland)
• Nazan Üstündag (Academics for Peace)
• Jan Schalauske (Mitglied des Hessischen Landtages und europapolitischer Sprecher der Linksfraktion)
• Moderation: Murat Çakır (Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen)

Volles Haus im Türkischen Volkshaus in Frankfurt: Sinan Önal, HDP-Repräsentant in Deutschland, Nazan Üstündag von „Academics for Peace“ und Jan Schalauske, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im hessischen Landtag, diskutierten in Frankfurt über die anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei und über Strategien gegen das Erdogan-Regime.

Nazan Üstündag sieht Chancen für einen Wandel, weil die Bevölkerung in der Türkei nicht bereit sei, die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen durch das AKP-Regimes hinzunehmen. Zu viele Toleranzgrenzen seien überschritten worden. Auch die militaristische und nationalistische Rhetorik und Politik würde Erdogan nicht mehr in dem Maße nützen, wie in der Vergangenheit.

Nur die HDP skizziere eine echte politische Alternative zum bestehenden Regime, so Sinan Önal. Die HDP sei die Partei der Werktätigen und stehe für Frieden und die Versöhnung zwischen den Völkern der Türkei und und der Region. Trotz aller politischen Repressalien sei der Zuspruch in der Bevölkerung sehr groß. Vielen sei klar, dass ohne die HDP eine Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaat lichkeit nicht möglich sei.

Jan Schalauske wies auf die Notwendigkeit hin, auch in Deutschland politischen Druck aufzubauen, um eine andere Türkei-Politik zu erreichen und die demokratische Opposition in der Türkei zu unterstützen. Nur dem Engagement der Linksfraktion sei es zu verdanken, dass sich die hessische Landesregierung inzwischen mit den Nöten der HDP auseinandersetze. Waffenlieferungen an die Türkei müssten gestoppt und die Zusammenarbeit unter den Polizeibehörden und Geheimdiensten eingestellt werden.