Pressemitteilungen
TTIP und CETA stoppen – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier auf Abwegen
Anlässlich des Interviews mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in der heutigen Ausgabe des Wiesbadener Kuriers erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Die Behauptung Volker Bouffiers, dass die Freihandelsabkommen TTIP und CETA notwendig seien, ist absurd. Die jüngst durch Greenpeace veröffentlichten Dokumente zu den Freihandelsabkommen zeigen in erschreckendem Maße die gefährlichen Auswirkungen dieser Abkommen. Arbeitnehmerrechte, Demokratie und Rechtsstaat sowie der Verbraucherschutz werden gravierend eingeschränkt und in diesen wie auch in vielen weiteren Feldern zu einem massiven Absenken von anerkannten und unbestritten notwendigen Standards führen.“
Für DIE LINKE sei klar, dass die geplanten Freihandelsabkommen nur für Großkonzerne zahlreiche Vorteile brächten, so van Ooyen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Mittelstand, Verbraucherinnen und Verbraucher und auch die Entwicklungsländer wären die Leidtragenden dieser Abkommen.
Van Ooyen: „DIE LINKE wird sich weiterhin gegen die geplanten Freihandelsabkommen stellen und mit jenen solidarisch sein, die sich aus guten Gründen dagegen zur Wehr setzen. Europa braucht die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada nicht.“
„Die Behauptung Volker Bouffiers, dass die Freihandelsabkommen TTIP und CETA notwendig seien, ist absurd. Die jüngst durch Greenpeace veröffentlichten Dokumente zu den Freihandelsabkommen zeigen in erschreckendem Maße die gefährlichen Auswirkungen dieser Abkommen. Arbeitnehmerrechte, Demokratie und Rechtsstaat sowie der Verbraucherschutz werden gravierend eingeschränkt und in diesen wie auch in vielen weiteren Feldern zu einem massiven Absenken von anerkannten und unbestritten notwendigen Standards führen.“
Für DIE LINKE sei klar, dass die geplanten Freihandelsabkommen nur für Großkonzerne zahlreiche Vorteile brächten, so van Ooyen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Mittelstand, Verbraucherinnen und Verbraucher und auch die Entwicklungsländer wären die Leidtragenden dieser Abkommen.
Van Ooyen: „DIE LINKE wird sich weiterhin gegen die geplanten Freihandelsabkommen stellen und mit jenen solidarisch sein, die sich aus guten Gründen dagegen zur Wehr setzen. Europa braucht die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada nicht.“