Torsten Felstehausen
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Sprecher für: Umwelt, Datenschutz, Forsten und Naturschutz, Verbraucherschutz
Pressemitteilungen
Drohungen gegen Fridays for Future: Die CDU „zerstört“ sich selbst
Hessens Kultusminister Alexander Lorz fordert die Fridays-for-Future-Bewegung dazu auf, die „Klimastreiks“ an den Freitagen nach den Sommerferien einzustellen und droht mit erheblichen Bußgeldern, sollte dies nicht geschehen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Kultusminister Lorz begründet seine Aufforderung damit, dass die Ziele der Klimastreiks erreicht worden seien, da der Klimaschutz als zentrales Thema in Politik und Medien angekommen sei. Bisher sind in dieser Debatte allerdings nicht viel mehr als Absichtserklärungen und viel heiße Luft herausgekommen. Es ist nicht zuletzt Lorz‘ Partei, die CDU, die bisher wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel verhindert.“
Sicherlich würden die streikenden Schülerinnen und Schüler von „Fridays for Future“ ihre Demonstrationen sofort einstellen, sobald das Streikziel erfüllt sei, so Felstehausen. Dazu müsse die Bundesregierung allerdings konkrete und wirksame Maßnahmen vorschlagen, wie der CO2-Ausstoß drastisch vermindert werden könne.
„Es ist bemerkenswert, dass die CDU lieber eine der größten Jugendbewegungen der letzten Jahrzenten bedroht, statt politische Konzepte vorzulegen. Die jungen Menschen, die freitags regelmäßig für ihre Zukunft sowie die Zukunft ihrer Kinder auf die Straße gehen, werden es sich merken. Das nächste ‚Rezo-Video‘ kommt bestimmt, die CDU ‚zerstört‘ sich durch solche Engstirnigkeit allerdings selbst“.