Jan Schalauske
stellvertretender Fraktionsvorsitzender
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Sprecher für: Friedens-, Haushalts-, Wohnungspolitik,
Verwaltungsreform
Pressemitteilungen
Verbindungen zwischen Hessen-AfD und Identitärer Bewegung überraschen kaum
Nach HR-Recherchen beschäftigt der AfD-Landtagsabgeordnete Heiko Scholz ein früheres Führungsmitglied der rechtsextremen Identitären Bewegung als Mitarbeiter. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen:
„Heiko Scholz beschäftigt einen ehemaligen Führungskader der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung. Das überrascht kaum. Zwar gibt es einen offiziellen Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen der AfD und der Identitären Bewegung, doch zeigt sich in der Realität immer wieder, dass er das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt wurde. Auch der Landtagsabgeordnete Andreas Lichert (AfD) hat beste Kontakte zur Identitären Bewegung."
Aber auch andere Personen der hessischen AfD gingen mit ihren völkischen Einstellungen offen um, so Schalauske weiter. So sei die Europabgeordnete Christine Anderson jüngst auf dem jährlichen Treffen der Rechtsaußenverbindung „Flügel“ um Björn Höcke aufgetreten.
„All das zeigt: Die wiederholten Versuche der AfD sich als eine normale demokratische Partei darzustellen sind alles andere als glaubwürdig. Die hessische AfD ist und bleibt auch ein Sammelbecken für völkische Nationalisten und Rassisten. DIE LINKE wird solchen antidemokratischen Einstellungen weiterhin konsequent entgegentreten.“