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Antisemitismus entschieden entgegen treten

Anlässlich der Aktuellen Stunde der CDU zum Thema ‚Hessen tritt Antisemitismus entschieden entgegen‘ erklärt Jan Schalauske, europa- und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Fraktion DIE LINKE sieht Antisemitismus als ein Problem der gesamten Gesellschaft an. Deshalb bedarf es einer nachhaltigen, öffentlichen Thematisierung des Problems Antisemitismus.

Das gilt insbesondere in Zeiten, in denen mit der AfD eine im Bundestag vertretene Partei davon spricht, die Erinnerungskultur in Deutschland aufbrechen zu wollen. Deren Thüringer Fraktionsvorsitzender Björn Höcke das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ein Mahnmal der Schande bezeichnet. Im Stuttgarter Landtag sitzt mit Wolfgang Gedeon ein AfD-Vertreter, der aufgrund seiner antisemitischen Schriften höchstrichterlich als ‚Holocaust-Leugner‘ bezeichnet werden darf. Auch diesen antisemitischen Tendenzen gilt es entschieden entgegenzutreten.“

Eine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE habe ergeben, dass die Behörden 2016 mehr als 600 antisemitische Straftaten verzeichnet haben. Jüdische Einrichtungen in Deutschland müssen auch heute noch von der Polizei geschützt werden und jüdische Friedhöfe werden regelmäßig von Antisemiten geschändet.

Schalauske: „Rund 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten werden von Tätern begangen, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden. Antisemitisch motivierte Straftaten müssen konsequent geahndet werden.

Hessen muss Antisemitismus und allen anderen menschenfeindlichen Einstellungen und Handlungen entschieden entgegentreten!“


Pressestelle DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag
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