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Millionengrab Kassel-Calden: Grundsteuer steigt wegen defizitärem Flughafen

Anlässlich der Berichterstattung in der HNA (Hessisch-Niedersächsische Allgemeine) zur Haushaltslage der Gemeinde Calden erklärt Jan Schalauske, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Das Millionengrab Flughafen Kassel-Calden betrifft nicht nur das Land. Das Defizit belastet auch die Haushalte der beteiligten Kommunen enorm. Für diese ist das Defizit aber noch deutlich schwerer zu tragen, als für das Land, das gegenwärtig Haushalte mit Überschüssen planen kann.“

Laut HNA werde der Haushalt der Gemeinde Calden durch den Flughafen so stark belastet, dass dieser nur durch eine Sonderregelung überhaupt genehmigt werden konnte. Klar sei, so Schalauske, dass mit einer von der LINKEN geforderten Herabstufung des Flughafens das Defizit deutlich reduziert und so auch die Belastung für die öffentlichen Haushalte auf ein vernünftiges Maß begrenzt werden könnte.

Schalauske: „In der Gemeinde Calden wird deutlich, wie absurd der Betrieb des Flughafens ist. Dort wird demnächst die Grundsteuer von 400 auf 650 Punkte erhöht – eine Erhöhung von mehr als 60 Prozent. Und alles nur, um einen Flughafen betreiben zu können, der von Anfang an meilenweit hinter den einst prognostizierten Passagierzahlen geblieben ist und sich zum Fass ohne Boden entwickelt hat.
Zudem ist die Erhöhung der Grundsteuer zutiefst unsozial, weil diese gerade Menschen mit kleineren Einkommen überproportional belastet.DIE LINKE kann nur wiederholt an die Vernunft aller Beteiligten appellieren, den längst überfälligen Schritt zu gehen: Herabstufung des Flughafens, damit das weitere Verschleudern von Steuergeldern ein Ende hat. Stattdessen sollte das Land das eingesparte Geld für eine wirksamere Wirtschaftsförderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Nordhessen ausgeben. Einen verkehrsberuhigten, dauerhaft rote Zahlen schreibenden Regionalflughafen braucht niemand.“

Hinweis: bit.ly/2ARiV7r (Artikel der HNA "Flughafendefizit drückt auf Caldener Gemeindehaushalt")

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