DIE LINKE kämpft für einen Aufbruch zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden und sozialökologischem Umbau

Anlässlich der Aktuellen Stunde ‚Zukunft wird aus Mut gemacht und Demokratie aus Kompromissen – im Bund wie in Hessen‘ erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Vorsitzender DIE LINKE. Hessen:

„Ich bin froh, dass das wochenlange Theater um die schwarze Ampel ein Ende hat. Ein Trauerspiel war das Verhalten der Grünen, denen etwa in der Flüchtlings- oder Klimapolitik keine Kröte zu dick gewesen wäre, um sie auf dem Weg nach Jamaika zu schlucken. Auch andere wichtige Themen, die sehr vielen Menschen unter den Nägeln brennen, haben in den Sondierungen leider keine Rolle gespielt.“

Notwendig sei eine Politik, die Armut und Wohnungsnot bekämpfe und endlich für mehr Steuergerechtigkeit sorge. Auch in der Umweltpolitik, beim Klimawandel und dem Ausstieg aus der Kohle müsse Schluss sein mit dem ‚Weiter so‘. Eine Fortsetzung der Großen Koalition könne sich niemand wünschen, denn diese habe die soziale Spaltung im Land weiter vertieft, so Schalauske.

„DIE LINKE hat über die weitere Entwicklung nicht zu entscheiden. Sie fürchtet weder eine Minderheitsregierung noch Neuwahlen. Falls es zu Letzterem kommt, wird DIE LINKE mit aller Kraft für einen Aufbruch zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden und einem sozialökologischen Umbau kämpfen.
Ein solcher Aufbruch wird aus Mut gemacht, aber nicht aus faulen Kompromissen!“