Jan Schalauske
stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Raum: 209 M
0611 350 60 71
http://www.janschalauske.de/
Sprecher für: Friedens-, Haushalts-, Wohnungspolitik,
Verwaltungsreform
Pressemitteilungen
Flughafen Kassel-Calden: Statt weiter Steuergelder zu verpulvern, das Geld lieber sinnvoll in Nordhessen verwenden
Anlässlich der Berichterstattung in der aktuellen Ausgabe des Spiegel zum Millionengrab Flughafen Kassel-Calden erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
„Die Landesregierung muss aus den Zahlen des Rechnungshofes Konsequenzen ziehen und den Flughafen Kassel-Calden zum Verkehrslandeplatz zurückstufen. Damit diese Entscheidung in einer Evaluation nachvollziehbar wird, fordert DIE LINKE, dass der Bericht des Landesrechnungshofs der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Laut Spiegel geht der Rechnungshof davon aus, dass über das Jahr 2024 hinaus ‚ein strukturelles Defizit für das Land von rund 5 Millionen Euro jährlich‘ bleiben wird. Mit anderen Worten: Roland Kochs ehemaliges ‚Leuchtturmprojekt‘ ist ein Fass ohne Boden. Die Landesregierung muss endlich die Reißleine ziehen."
Zudem könne es nicht angehen, dass die schwarzgrüne Landesregierung entscheidende Zahlen und Einschätzungen geheim halten wolle, die wesentlich für die Beurteilung der Verpflichtungen des Landes seien, so Schalauske. Es gehe um Steuergelder und die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Recht darauf, dass hier nicht weiter gemauschelt, getrickst und unangenehme Wahrheiten unter der Decke gehalten würden.
Schalauske: „Ein Weiterbetrieb Kassel-Caldens als Regionalflughafen wäre angesichts der absehbar negativen Entwicklung, die sehr weit hinter allen Erwartungen zurück bleibt, nicht nachvollziehbar. Die schwarzgrüne Landesregierung darf nicht an einem Projekt festhalten, das von Anfang an defizitär war und nach allen Prognosen auch weiterhin bleibt. DIE LINKE fordert schon lange, das Geld für sinnvolle Förderungen von Investitionen in Nordhessen zu verwenden.“
„Die Landesregierung muss aus den Zahlen des Rechnungshofes Konsequenzen ziehen und den Flughafen Kassel-Calden zum Verkehrslandeplatz zurückstufen. Damit diese Entscheidung in einer Evaluation nachvollziehbar wird, fordert DIE LINKE, dass der Bericht des Landesrechnungshofs der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Laut Spiegel geht der Rechnungshof davon aus, dass über das Jahr 2024 hinaus ‚ein strukturelles Defizit für das Land von rund 5 Millionen Euro jährlich‘ bleiben wird. Mit anderen Worten: Roland Kochs ehemaliges ‚Leuchtturmprojekt‘ ist ein Fass ohne Boden. Die Landesregierung muss endlich die Reißleine ziehen."
Zudem könne es nicht angehen, dass die schwarzgrüne Landesregierung entscheidende Zahlen und Einschätzungen geheim halten wolle, die wesentlich für die Beurteilung der Verpflichtungen des Landes seien, so Schalauske. Es gehe um Steuergelder und die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Recht darauf, dass hier nicht weiter gemauschelt, getrickst und unangenehme Wahrheiten unter der Decke gehalten würden.
Schalauske: „Ein Weiterbetrieb Kassel-Caldens als Regionalflughafen wäre angesichts der absehbar negativen Entwicklung, die sehr weit hinter allen Erwartungen zurück bleibt, nicht nachvollziehbar. Die schwarzgrüne Landesregierung darf nicht an einem Projekt festhalten, das von Anfang an defizitär war und nach allen Prognosen auch weiterhin bleibt. DIE LINKE fordert schon lange, das Geld für sinnvolle Förderungen von Investitionen in Nordhessen zu verwenden.“