Hermann Schaus
Parlamentarischer Geschäftsführer
Raum: 215 M
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www.hermann-schaus.de
Sprecher für: Gewerkschaften, Innenpolitik, Kirchen, Sport, Kommunalpolitik, Antifaschismus
Pressemitteilungen
Mehr bezahlbarer Wohnraum für alle!
Anlässlich der heutigen Vorstellung der Wohnungsbedarfsprognose des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain, erklärt Hermann Schaus, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:„Jetzt heißt es ranklotzen – denn bezahlbarer Wohnraum ist schon seit Jahren knapp. Die Prognose ist nicht unvorhersehbar gewesen. Eine Umkehr am hessischen Wohnungsmarkt ist nur möglich, wenn deutlich mehr öffentliche Gelder in den sozialen Wohnungsbau fließen."
DIE LINKE habe erst jüngst einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung des Verbotes der Zweckentfremdung und spekulativem Leerstand in den Landtag einbracht, so Schaus. Damit solle den Kommunen mit erhöhtem Wohnungsbedarf ein verbessertes Instrument an die Hand gegeben werden, um gegen spekulativen Leerstand, die Umwandlung von Miet- in teure Eigentumswohnungen sowie gegen die Zweckentfremdung wirksam vorgehen zu können.
Schaus: „Die schwarzgrüne Landesregierung ist mehr denn je gefordert, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ein gesetzliches Verbot von spekulativem Leerstand, der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und der Zweckentfremdung, ist ein weiteres Werkzeug zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Hauptanstrengung beim Bau von Sozialwohnungen bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften oder Genossenschaften liegen muss. Der jährliche Wegfall von mehr als 4.000 Sozialwohnungen muss endlich gestoppt werden."
DIE LINKE habe erst jüngst einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung des Verbotes der Zweckentfremdung und spekulativem Leerstand in den Landtag einbracht, so Schaus. Damit solle den Kommunen mit erhöhtem Wohnungsbedarf ein verbessertes Instrument an die Hand gegeben werden, um gegen spekulativen Leerstand, die Umwandlung von Miet- in teure Eigentumswohnungen sowie gegen die Zweckentfremdung wirksam vorgehen zu können.
Schaus: „Die schwarzgrüne Landesregierung ist mehr denn je gefordert, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ein gesetzliches Verbot von spekulativem Leerstand, der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und der Zweckentfremdung, ist ein weiteres Werkzeug zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Hauptanstrengung beim Bau von Sozialwohnungen bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften oder Genossenschaften liegen muss. Der jährliche Wegfall von mehr als 4.000 Sozialwohnungen muss endlich gestoppt werden."