Auf Einladung der ‚Demokratischen Partei der Völker‘ (HDP) reisten Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag sowie die jugendpolitische Sprecherin Elisabeth Kula am vergangenen Wochenende in die Türkei, um dort als Wahlbeobachterinnen an den Kommunalwahlen teilzunehmen. Dazu erklären Heidemarie Scheuch-Paschkewitz und Elisabeth Kula:

„Wir waren zu zweit in der Umgebung von Siverek, einer kurdischen Hochburg im Südosten der Türkei eingesetzt. Hier war die Lage weitgehend ruhig und wir konnten keine größeren Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf feststellen.  In einem Dorf wurde uns allerdings der Zutritt zum Wahllokal durch bewaffnetes Militär verwehrt.“

In der Nachbarprovinz Diyarbakir sei die Lage allerdings eine andere gewesen. So seien Wahlbeobachter nicht in die Wahllokale gelassen worden und das Militär habe eine starke Präsenz gezeigt, so Kula weiter. Dabei seien auch internationale Wahlbeobachter und –beobachterinnen festgesetzt worden.

Heidemarie Scheuch-Paschkewitz ergänzt: „Auch von eklatanten Fällen der Wahleinflussnahme ist uns berichtet worden. So wurden Militäreinheiten  - teilweise uniformiert, teilweise in Zivil – von einem Wahllokal zum anderen gebracht um hier mehrmals zu wählen. In manchen Dörfern waren die Wählerinnen und Wähler zudem gezwungen ihre Stimme offen abzugeben.“