Zu einem Bericht des Hessischen Rundfunks im Landesmagazin Defacto vom 30. September zur Situation in der Psychiatrie des Universitätsklinikums Frankfurt erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Der Hessische Rundfunk hat nach dem ersten Defacto-Bericht Anfang Juni dieses Jahres erneut auf die Situation der psychiatrischen Akutstation der Uniklinik Frankfurt aufmerksam gemacht. Berichte von Zeugen machten deutlich, dass die Vorwürfe von Seiten der Landesregierung nicht entkräftet wurden. Schimmel und braunes Wasser aus dem Hahn gab es nach Auskunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tatsächlich auf den Stationen. Überbelegung wäre auch in den Folgemonaten passiert, so dass sogar ein Patient mit der Matratze auf dem Boden lag. Weiterhin kritisierte ein Betreuer fehlende Informationen und die häufige Fixierung der Betreuten.“

DIE LINKE habe bereits im Juni nach den Vorwürfen im letzten Defacto-Bericht in einer öffentlichen Ausschusssitzung nachgehakt. Das werde man jetzt wieder tun, so Böhm. DIE LINKE werde einen Berichtsantrag zu baulichen Fragen, zur personellen Besetzung und zu Fixierungen einbringen.

Böhm: „Wir haben auch Fragen zu dem Tätigwerden der Besuchskommission und warum die Landesregierung die Vorwürfe bezüglich der Akutstation des Universitätsklinikums Frankfurt viel weniger beachtet als diejenigen zur Station im Klinikum Höchst. Die Landesregierung ist nicht nur gefordert, Vorwürfe abzuwehren. Sie muss handeln und klarstellen, dass eine Reform der Psychiatrie in Hessen notwendig ist.

DIE LINKE hat dazu in ihrem Antrag Vorschläge gemacht, beispielsweise für eine öffentliche Anhörung im Ausschuss. Angesichts der befürchteten Verschlechterung der Personalvorgaben durch die Bundesebene ist entschlossenes Handeln des Ministers erforderlich. Da wird kein Schreiben reichen - da ist ein konzertiertes Vorgehen aller Bundesländer erforderlich.“