Im Rahmen des 125. Internistenkongresses in Wiesbaden hat sich Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) dahingehend geäußert, dass für ihn Medizin nicht als ökonomiefreier Raum vorstellbar sei. Hierzu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Unterordnung der Medizin unter den Vorgaben des Marktes führt seit Jahren auch in Deutschland zu starken Verzerrungen. Während ein Teil der Menschen von wichtigen Versorgungsleistungen ausgeschlossen ist, werden andere mit unsinnigen Behandlungen überzogen, weil diese den Bilanzen von Krankenhäusern oder auch dem Geldbeutel einzelner Ärztinnen und Ärzte zu Gute kommen. Mit den Beiträgen der Krankenversicherung soll durchaus sparsam umgegangen werden.

‚Wenn die Klinik zum Wirtschaftsunternehmen wird und vor allem Gewinne erzielen soll, leidet die Qualität der Medizin und damit vor allem der Patient‘. Dies erklärte die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin bei der Vorstellung des Klinik Codex ‚Medizin vor Ökonomie‘. Minister Klose sollte diese Erfahrungen in seiner Politik berücksichtigen.“

Zu befürchten sei, dass auch die aus Sicht der LINKEN positive Ankündigung für Patientenbeauftragte in allen Kliniken am Ende vor der Ökonomisierung des Gesundheitswesens kapitulieren müsse, so Böhm.

„Patientenbeauftragte müssen unabhängig sein und als fachliche Fürsprecherinnen und Fürsprecher auch wirklichen Einfluss auf Behandlungsstrategien besitzen – auch gegen wirtschaftliche Erwägungen. Dazu müssen die Beauftragten auch über Berichte die Öffentlichkeit und im Falle einer kommunalen Trägerschaft auch die verantwortlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker informieren können.

DIE LINKE wird darauf drängen, dass die Patientenbeauftragten wirklichen Einfluss geltend machen können.“