Anlässlich des Antikriegstags erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Bundesweit wird am 1. September in Veranstaltungen, mit Kundgebungen und Mahnwachen der Antikriegstag begangen, darunter sind auch viele hessische Orte. DIE LINKE. im Hessischen Landtag ruft dazu auf, sich daran zu beteiligen, denn die Losung ‚Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus‘ hat nichts an Aktualität eingebüßt.  Gerade in Zeiten, in denen weltweit wieder viele Millionen Menschen Opfer von Kriegen und Bürgerkriegen werden und vor Verfolgung fliehen, ist es wichtig, diesen Schutz zu gewähren und klar Position zu beziehen. Es ist erfreulich, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger in den Aufnahmeeinrichtungen und bei der sprachlichen und beruflichen Integration von Flüchtlingen engagieren. Dies ist Ausdruck einer gelebten solidarischen und demokratischen Gesellschaft.

Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Gewalt gegen Flüchtlinge und Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren, sind Angriffe auf freiheitliche und demokratische Grundprinzipien. Sie sind Straftaten und müssen konsequent strafrechtlich verfolgt werden.“

Die Politik der Bundesregierung verstoße mit der aktuellen Aufrüstungs- und Konfrontationspolitik klar gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes, das Frieden als zentrale Lehre aus dem am 1. September 1939 begonnenen deutschen Angriffskrieg festschreibe, so van Ooyen. Zu beklagen sei zudem, dass von deutschem Boden permanent Kriege ausgehen, u.a. durch militärischen Aktionen und Befehlsstränge der USA von den Militärstützpunkten in Wiesbaden, Ramstein und Stuttgart.

Van Ooyen: „Zusammen mit Organisationen der Friedensbewegung wird sich DIE LINKE weiterhin für nicht-militärische Konfliktlösungen stark machen sowie ohne Wenn und Aber für die Beendigung des internationalen Waffenhandels und für Konversion aussprechen.“

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Hinweis:

Anbei eine Liste der Orte in Hessen, in denen Gruppen und Organisationen Aktionen, Mahnwachen und Demos angekündigt haben.