Pressemitteilungen
TTIP und CETA: Verhandlungen über intransparente und undemokratische ‚Freihandelsabkommen‘ beenden
Anlässlich der zunehmenden kritischen Äußerungen zu den Handelsabkommen auf beiden Seiten des Atlantiks erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Man kann dem französischen Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl nur zustimmen, wenn er den Stopp der Verhandlungen zum Handelsabkommen TTIP mit den USA fordert. TTIP und CETA – das geplante Abkommen mit Kannada – würden beim Zustandekommen zu einer massiven Absenkung von anerkannten und notwendigen Standards führen. Allen voran hätten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Verbraucherinnen und Verbraucher, der Mittelstand und die Entwicklungsländer unter diesen Abkommen zu leiden.“
Dass nun die politische Unterstützung zu TTIP sinke, sei nur logisch, so van Ooyen. Schließlich sei die Unterstützung zu den intransparenten und undemokratischen Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA in der Bevölkerung schon länger auf dem Tiefstand.
Van Ooyen: „Es ist gut, dass sich nun endlich auch ehemalige Befürworter der Handelsabkommen gegen TTIP aussprechen. Dies muss nun aber auch für CETA gelten. DIE LINKE wird hier weiterhin zusammen mit Gewerkschaften sowie vielen weiteren Organisationen und Initiativen Druck ausüben, damit CETA das gleich Schicksal zu Teil wird wie TTIP. “
„Man kann dem französischen Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl nur zustimmen, wenn er den Stopp der Verhandlungen zum Handelsabkommen TTIP mit den USA fordert. TTIP und CETA – das geplante Abkommen mit Kannada – würden beim Zustandekommen zu einer massiven Absenkung von anerkannten und notwendigen Standards führen. Allen voran hätten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Verbraucherinnen und Verbraucher, der Mittelstand und die Entwicklungsländer unter diesen Abkommen zu leiden.“
Dass nun die politische Unterstützung zu TTIP sinke, sei nur logisch, so van Ooyen. Schließlich sei die Unterstützung zu den intransparenten und undemokratischen Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA in der Bevölkerung schon länger auf dem Tiefstand.
Van Ooyen: „Es ist gut, dass sich nun endlich auch ehemalige Befürworter der Handelsabkommen gegen TTIP aussprechen. Dies muss nun aber auch für CETA gelten. DIE LINKE wird hier weiterhin zusammen mit Gewerkschaften sowie vielen weiteren Organisationen und Initiativen Druck ausüben, damit CETA das gleich Schicksal zu Teil wird wie TTIP. “