Am Wochenende hat im Frankfurter Gewerkschaftshaus die Aktionskonferenz ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ stattgefunden, auf der beschlossen wurde, in den nächsten Wochen und Monaten zahlreiche Protestaktionen – unter anderem gegen die fremdenfeindliche AfD – durchzuführen. Dazu erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.

„Es ist ein gutes Zeichen, dass sich am Wochenende über 600 Menschen aus unterschiedlichen Organisationen, Verbänden, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften auf gemeinsame Ziele verständigt haben. So sollen in nächster Zeit unter anderem lokale Strukturen gegen rechte Hetze und Gewalt gestärkt und Massenmaterial gegen die AfD produziert werden. Zudem plant das Bündnis vor der Bundestagswahl eine Großaktion durchzuführen, die nach derzeitiger Planung am 3. September 2017 in Berlin stattfinden wird. Gemeinsame Botschaft: Rassismus ist keine Alternative!“

Gerade vor dem Hintergrund, dass täglich mehrere Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte traurige Realität in Deutschland seien, müsse die am Wochenende begonnene Vernetzungsarbeit im Kampf gegen Rechts verstärkt werden, so van Ooyen.

„Notwendig ist nun vor allem eine Stärkung des außerparlamentarischen Kampfes. Wie schwierig es ist, in den Parlamenten ein gemeinsames  Zeichen gegen Rassismus zu setzen, zeigt das Abstimmungsverhalten in der letzten Plenarwoche. Ein von uns eingebrachter Antrag, dass der Landtag den Kampf gegen Menschenfeindlichkeit und die Anliegen der Aktionskonferenz unterstützt, fand nur die Unterstützung von LINKEN und SPD.

CDU, FDP und die mit der CDU regierenden Grünen stimmten gegen den Antrag: An sich sollten parteipolitische Spielchen im Kampf gegen Rassismus unterbleiben – doch dazu scheinen im Hessischen Landtag leider nicht alle bereit zu sein: ein Armutszeugnis.“

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Hinweis: Abschlusserklärung der Konferenz anbei.