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DIE LINKE unterstützt ‚No Pegida‘ in Wiesbaden
Zur geplanten Demonstration gegen die Pegida-Bewegung, zu der das ‚Wiesbadener Bündnisses für Demokratie‘ für den kommenden Montag aufruft, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„DIE LINKE begrüßt, dass auch in Wiesbaden ein breites Bündnis dazu aufruft, gegen die fremdenfeindliche Stimmungsmache von Pegida auf die Straße zu gehen. Gerade Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt sollten zeigen, dass es hier keinen Platz gibt für rassistische Ressentiments und rechte Hetze.“
Pegida sei keine ‚demokratische Meinungsäußerung‘“ angeblich besorgter Bürger, sondern der Versuch, Rassismus im politischen Diskurs zu etablieren, so van Ooyen. Es sei ermutigend, dass sich mittlerweile in vielen hessischen Städten Widerstand gegen eine brandgefährliche Stimmungsmache rege.
Van Ooyen: „Wir rufen zur Teilnahme an den Anti-Pegida-Demonstrationen in Wiesbaden, Frankfurt, Kassel und anderen Orten auf. In Hessen und Deutschland darf kein Platz sein für Intoleranz und Rassismus.“
Hinweis: Die Demonstration in Wiesbaden beginnt am kommenden Montag um 19 Uhr am Hauptbahnhof und führt über die Bahnhofstraße mit Zwischenkundgebung beim Mahnmal für die deportierten Sinti und Roma beim Gewerkschaftshaus zum Schlossplatz. Dort findet die Abschlusskundgebung statt. In Frankfurt beginnt die Demonstration um 18 Uhr auf dem Römerberg, in Kassel ebenfalls um 18 Uhr am Ständeplatz.