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Anti-Pegida: kein gemeinsamer Antrag im Landtag
DIE LINKE hat heute einen Antrag ‚Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit‘ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„DIE LINKE-Fraktion bedauert, dass es nicht gelungen ist, angesichts der Feierstunde zum Terror-Anschlag in Paris am heutigen Dienstag im Plenum des Hessischen Landtags eine gemeinsame Position zu finden und eine gemeinsame Erklärung zu verabschieden.“
DIE LINKE habe deswegen einen Entschließungsantrag eingereicht, der am Donnerstagvormittag nach der Pegida-Debatte verabschiedet werden soll.
Van Ooyen „Der von uns nun eingereichte Antrag lehnt sich an den Aufruf gegen eine Pegida-Kundgebung an. Diesen haben unter der Überschrift ‚Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit‘ über 220 Organisationen und Initiativen anlässlich der Proteste in Frankfurt am Main unterschrieben.“