Anlässlich der Frankfurter Buchmesse und der fortdauernden Besorgnis unter Kulturschaffenden über die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Freihandelsabkommen TTIP  erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Buchpreisbindung, Filmförderung oder auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Bücher werden durch das Freihandelsabkommen ohne Not in Gefahr gebracht. Kultur ist mehr als eine Ware und kann nicht allein nach marktwirtschaftlichen Kriterien bewertet werden.  Vor allem aber besteht die Gefahr, dass über im Abkommen vorgesehene Investorenschutzrechte private Konzerne Klage z.B. gegen die Buchpreisbindung als vermeintlich ‚außertarifäres Handelshemmnis‘ erheben können.“

Das Freihandelsabkommen werde zu noch mehr Druck und Prekarisierung in der Kultur- und Kreativwirtschaft führen. Auch die Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens werde bei den Verhandlungen in Frage gestellt, so van Ooyen.

„Das geplante Freihandelsabkommen gefährdet den Schutz und die Vielfalt von Kulturgütern. Der besondere Charakter von Gütern und Leistungen im Kultur- und Medienbereich muss auch weiterhin gewährleistet werden. Deshalb gibt es für uns nur eine logische Konsequenz: Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sofort stoppen!“