Anlässlich der für den heutigen Abend geplanten Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Frankfurter Flughafen erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obfrau im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung:

„Es ist unerträglich, dass erneut Menschen von Frankfurt aus nach Afghanistan abgeschoben werden. Es vergeht kaum eine Woche ohne Anschläge mit Toten und Verletzten. Niemand darf in ein Land abgeschoben werden, indem ihm Gefahren für Leib und Leben drohen.“

 Die offizielle Begründung, es gäbe in dem Bürgerkriegsland ‚sichere Gebiete‘, sei hanebüchen, so Sönmez. Laut Pro Asyl haben die Konflikte in dem Land seit 2018 über 41.000 Opfer gefordert, das seien 30 Prozent aller Kriegsopfer weltweit.

„Auch Hessen beteiligt sich immer wieder an den Sammelabschiebungen. Nach Berichten der UN und zahlreicher NGOs halte ich es für eine Illusion, dass es in Afghanistan ‚sichere Gebiete‘ gibt. Die Landesregierung sieht das offenbar anders.  Zur Klärung dieses Dissenses wäre es gut, wenn wir uns gemeinsam ein eigenes Bild von der Lage vor Ort machen würden.

Im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung wurden wir in der letzten Sitzung aufgefordert, uns Gedanken zum Ziel der Ausschussreise zu machen. Nachdem der Ausschuss in der letzten Legislaturperiode zur Frage der ‚sicheren Herkunftsstaaten‘ eine Reise nach Marokko unternahm, werde ich in der morgigen Sitzung des Ausschusses vorschlagen, zur besseren Beurteilung der Lage die angeblich ‚sicheren Gebiete‘ in Afghanistan zu besuchen.“