300 saadet soenmezSaadet Sönmez


 
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Sprecherin für: Integrations-, Migrations-, Flüchtlingspolitik


Sönmez begrüßt Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben

 

Anlässlich des heute vorgestellten „Hessischen Plädoyers für ein solidarisches Zusammenleben“, erklärt Saadet Sönmez, integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.

 „Es macht Hoffnungen, dass in Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks solch ein breites Bündnis der hessischen Zivilgesellschaft Position bezieht und ein deutliches Zeichen für eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft setzt.“

Auf der heutigen Pressekonferenz hatten Vertreterinnen und Vertreter des Landesausländerbeirates, der Jüdischen Gemeinde in Hessen, der Liga der Freien Wohlfahrtspflege, des DGBs und des Hessischen Städte und Gemeindebundes das von 48 prominenten Erstunterzeichnern verabschiedete Plädoyer vorgestellt, in dem Engagement gegen Demokratiefeindlichkeit, Hass, Hetze, Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Erniedrigung gefordert wird.

„Ich teile ausdrücklich die im Plädoyer getroffene Feststellung, dass viele Teile Europas von einer nationalistischen Stimmung, von Ausgrenzung und Entsolidarisierung erfasst sind und Humanität und Menschenrechte offen angegriffen werden. Das Erstarken von Politikern wie Orban, Salvini, Kurz und Seehofer führt zu Angriffen auf das Asylrecht, die Pressefreiheit und die sozialen Rechte. Es ist wichtig, dass die europäische Zivilgesellschaft sich diesem Nationalismus im Sinne der internationalen Solidarität entschlossen entgegen stellt“.

Hinweis: Am 19. Mai geht die europäische solidarische Zivilgesellschaft in verschiedenen Städten gegen den aufkeimenden Nationalismus in Europa auf die Straße. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE werden sich an der Großdemo in Frankfurt beteiligen. Sie beginnt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz.


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