Anlässlich des nunmehr einjährigen Bestehens der hessischen Abschiebehaftanstalt in Darmstadt-Eberstadt und des 100 jährigen Bestehens des Instruments der Abschiebehaft, veranstaltet das Bündnis „Community for All“ eine Aktionswoche gegen das Abschiebegefängnis. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

 „Flucht ist kein Verbrechen! Daher gehören Geflüchtete auch nicht in Haft.“

Seit 100 Jahren gebe es das Instrument der Abschiebehaft in Deutschland, so Sönmez. Die Abschiebehaft habe eine antisemitische Tradition. Wie auch die Veranstalter der Aktionswoche betonten, sei das Ziel der Abschiebehaft bei ihrer Einführung im Jahr 1919 die Abschreckung, systematische Ausgrenzung und Vertreibung insbesondere von jüdischen Menschen gewesen. Mit dieser Praxis des willkürlichen Einsperrens von Migrantinnen und Migranten habe die Bundesrepublik nie gebrochen und insbesondere zurzeit erlebten Abschiebegefängnisse eine massive Ausweitung.

„Auch die hessische Abschiebehaftanstalt wird derzeit ausgeweitet, sodass in Zukunft noch mehr Menschen eingesperrt werden können, deren einziges ‚Verbrechen‘ es ist, dass sie nicht die „richtigen“ Papiere haben. DIE LINKE setzt sich daher für das Recht auf Bewegungsfreiheit und gegen Abschiebungen und Abschiebegefängnisse ein“.

Hinweis: Am Sonntag, den 12. Mai 2019, findet eine Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt statt. Die Demo beginnt um 13:30 Uhr am Bahnhof Eberstadt. Die Abgeordneten Saadet Sönmez und Christiane Böhm der Fraktion DIE LINKE. werden sich an der Demonstration beteiligen.