Marjana Schott
schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
Reden
Rede zur Großen Anfrage der SPD „Kinderbetreuung in Hessen“
Rede Marjana Schott am 31. August 2017 im Hessischen Landtag
– Es gilt das gesprochene Wort –
Es fängt schon gut an. Allein auf Seite zwei und drei gibt es acht Fragen ohne Antworten. Die Landesregierung weiß nicht, wie gut Hessen mit Kindertagesstättenplätzen versorgt ist. Da hat sich die Landesregierung mit dem Kifög elegant aus der Affäre gezogen. Jetzt kann sie an Hand der Statistik keiner mehr kritisieren, dass es nicht genügend Plätze gibt.
Dies führt aber zu einer hohen Belastung des Personals, das dann entweder sich eine andere Arbeitsstelle sucht oder die Arbeitszeit reduziert. Ein Siebtel der Fachkräfte sind auch noch befristet angestellt, was nicht zur Arbeitszufriedenheit und Kontinuität beiträgt. Besonders peinlich ist die Antwort auf die Frage nach dem Fachkräftebedarf und wie ihn die Landesregierung decken will. Erst einmal weiß sie nicht, wie viele gebraucht werden. Ich werde Ihnen diese Arbeit nicht abnehmen, dass sie das aber in ihrem Ministerium nicht leisten können, kann ich nicht glauben. Wobei sich die Landesregierung bereits bei der demografischen Rendite der Schulen verrechnet hat. Ich habe es gestern bereits gesagt, wir werden den Fachkräftemangel nicht beheben, wenn wir nicht die Bedingungen in der frühkindlichen Bildung verbessern. Dazu gehört die Bezahlung, auch die Möglichkeiten, die Ausbildung zu durchlaufen, ohne durch Familie finanziert zu werden. Da gehört aber in erster Linie ein gutes Arbeitsklima mit einer hohen Personalkontinuität und einer guten Personalausstattung dazu. Wenn man in der Arbeit immer auf dem Zahnfleisch läuft, kommt es schneller zu Erkrankungen, zu Mehrbelastungen der Kolleg*innen und in der Folge chronischen Erkrankungen, Kündigungen und Berufswechseln.
Somit kommen wir zu unserem zweiten Ziel: Die Kitas brauchen eine ausreichende Personalausstattung. Das Kifög muss dringend in Bezug auf die Leitungsfreistellung und die mittelbare pädagogische Arbeit nachgebessert werden.
Es bleiben aber große Unterschiede in Bezug auf die Elternbeiträge im Land. Bei den unterdreijährigen gibt es Unterschiede zwischen 75 Euro und 700 Euro im Monat. Das sind 933 Prozentpunkte. Bei der Überdreijährigen kostet der teuerste Platz ohne Verpflegungsgeld 300 Euro. Da wir wissen, dass einige Kitas kostenfrei sind, lässt sich das schon nicht mehr rechnen. Gleiche oder nur ähnliche Lebensverhältnisse stellt das Land mit dieser Politik nicht her. Witzig finde ich auch die Bemerkung, dass „über die Ausweitung der Beitragsfreistellung im Gesamtkontext der Entwicklungen und Anforderungen in der Frühkindlichen Bildung und Erziehung entschieden werden müsse“. Da war nicht die frühkindliche Entwicklung der Maßstab, sondern der Bundestagswahlkampf und die Landtagswahl im nächsten Jahr.
Deshalb drittes Ziel: Kitas kostenfrei machen, damit es für Eltern keine finanzielle Frage mehr ist, ob ihr Kind die Vorteile der vorschulischen Bildung nutzen kann.
Ärgerlich finde ich auch die Diskussion um die Drittelfinanzierung, wie sie verläuft. Von den Kommunen wird erwartet und von der Kommunalaufsicht sanktioniert, wenn Eltern nicht ein Drittel der frühkindlichen Bildung finanzieren. Das Land ist aber nicht bereit, sich auf einen eigenen Finanzierungsanteil festzulegen, wie es in einer Antwort auf die Große Anfrage heißt.
Somit haben wir das vierte Ziel: Die Hessische Landesregierung muss eine gute Qualität der frühkindlichen Bildung weitgehendst finanzieren und den Kommunen zur Verfügung stellen.
Die Unsicherheit und Unklarheit ist bei Trägern und Einrichtungen gestiegen. Insgesamt muss man sagen, dass die Regelung unbefriedigend und nicht produktiv ist.
Somit kommen wir zu dem fünften Ziel der Kita-Betreuung: Inklusive frühkindliche Bildung muss tatsächlich alle Kitas in die Lage versetzen, alle Kinder gut zu betreuen und zu fördern.
Das eine oder andere Ziel würde mich noch einfallen, beispielsweise mehr Pädagogik und weniger Bürokratie, ich vermute aber, dass wir uns demnächst wieder mit diesem Thema beschäftigen werden.
– Es gilt das gesprochene Wort –
Es fängt schon gut an. Allein auf Seite zwei und drei gibt es acht Fragen ohne Antworten. Die Landesregierung weiß nicht, wie gut Hessen mit Kindertagesstättenplätzen versorgt ist. Da hat sich die Landesregierung mit dem Kifög elegant aus der Affäre gezogen. Jetzt kann sie an Hand der Statistik keiner mehr kritisieren, dass es nicht genügend Plätze gibt.
- Platzangebot
- Personalquote
Dies führt aber zu einer hohen Belastung des Personals, das dann entweder sich eine andere Arbeitsstelle sucht oder die Arbeitszeit reduziert. Ein Siebtel der Fachkräfte sind auch noch befristet angestellt, was nicht zur Arbeitszufriedenheit und Kontinuität beiträgt. Besonders peinlich ist die Antwort auf die Frage nach dem Fachkräftebedarf und wie ihn die Landesregierung decken will. Erst einmal weiß sie nicht, wie viele gebraucht werden. Ich werde Ihnen diese Arbeit nicht abnehmen, dass sie das aber in ihrem Ministerium nicht leisten können, kann ich nicht glauben. Wobei sich die Landesregierung bereits bei der demografischen Rendite der Schulen verrechnet hat. Ich habe es gestern bereits gesagt, wir werden den Fachkräftemangel nicht beheben, wenn wir nicht die Bedingungen in der frühkindlichen Bildung verbessern. Dazu gehört die Bezahlung, auch die Möglichkeiten, die Ausbildung zu durchlaufen, ohne durch Familie finanziert zu werden. Da gehört aber in erster Linie ein gutes Arbeitsklima mit einer hohen Personalkontinuität und einer guten Personalausstattung dazu. Wenn man in der Arbeit immer auf dem Zahnfleisch läuft, kommt es schneller zu Erkrankungen, zu Mehrbelastungen der Kolleg*innen und in der Folge chronischen Erkrankungen, Kündigungen und Berufswechseln.
Somit kommen wir zu unserem zweiten Ziel: Die Kitas brauchen eine ausreichende Personalausstattung. Das Kifög muss dringend in Bezug auf die Leitungsfreistellung und die mittelbare pädagogische Arbeit nachgebessert werden.
- Elternbeiträge
Es bleiben aber große Unterschiede in Bezug auf die Elternbeiträge im Land. Bei den unterdreijährigen gibt es Unterschiede zwischen 75 Euro und 700 Euro im Monat. Das sind 933 Prozentpunkte. Bei der Überdreijährigen kostet der teuerste Platz ohne Verpflegungsgeld 300 Euro. Da wir wissen, dass einige Kitas kostenfrei sind, lässt sich das schon nicht mehr rechnen. Gleiche oder nur ähnliche Lebensverhältnisse stellt das Land mit dieser Politik nicht her. Witzig finde ich auch die Bemerkung, dass „über die Ausweitung der Beitragsfreistellung im Gesamtkontext der Entwicklungen und Anforderungen in der Frühkindlichen Bildung und Erziehung entschieden werden müsse“. Da war nicht die frühkindliche Entwicklung der Maßstab, sondern der Bundestagswahlkampf und die Landtagswahl im nächsten Jahr.
Deshalb drittes Ziel: Kitas kostenfrei machen, damit es für Eltern keine finanzielle Frage mehr ist, ob ihr Kind die Vorteile der vorschulischen Bildung nutzen kann.
- Kosten der Kitas
Ärgerlich finde ich auch die Diskussion um die Drittelfinanzierung, wie sie verläuft. Von den Kommunen wird erwartet und von der Kommunalaufsicht sanktioniert, wenn Eltern nicht ein Drittel der frühkindlichen Bildung finanzieren. Das Land ist aber nicht bereit, sich auf einen eigenen Finanzierungsanteil festzulegen, wie es in einer Antwort auf die Große Anfrage heißt.
Somit haben wir das vierte Ziel: Die Hessische Landesregierung muss eine gute Qualität der frühkindlichen Bildung weitgehendst finanzieren und den Kommunen zur Verfügung stellen.
- Thema Inklusion
Die Unsicherheit und Unklarheit ist bei Trägern und Einrichtungen gestiegen. Insgesamt muss man sagen, dass die Regelung unbefriedigend und nicht produktiv ist.
Somit kommen wir zu dem fünften Ziel der Kita-Betreuung: Inklusive frühkindliche Bildung muss tatsächlich alle Kitas in die Lage versetzen, alle Kinder gut zu betreuen und zu fördern.
- Elternvertretungen
Das eine oder andere Ziel würde mich noch einfallen, beispielsweise mehr Pädagogik und weniger Bürokratie, ich vermute aber, dass wir uns demnächst wieder mit diesem Thema beschäftigen werden.