Unter der Losung ‚Wald retten – Kohle stoppen!‘ rufen Greenpeace, BUND, Campact und die NaturFreunde zu einer Großdemo am Samstag im Hambacher Forst auf, an der sich viele Mitglieder und Anhänger der LINKEN beteiligen werden. Dazu erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Schon lange geht es nicht mehr nur um den Wald. Die Klimaschutzziele sind nur mit einem schnellen Kohleausstieg zu erreichen. Der Hambacher Forst steht für diese energiepolitische Weichenstellung. Setzt sich RWE damit durch, die Kohleverstromung noch möglichst lange zu betreiben oder schaffen wir es, die Schutzziele des Pariser Klimaabkommens durchzusetzen? Dafür braucht es öffentlichen Druck, dafür demonstrieren wir am Hambacher Forst.“

Wenn man dem Pariser Klimaschutzabkommen 2015 gerecht werden wolle, könne man nicht an der prinzipiellen Genehmigung für den Braunkohletagebau festhalten. Politik und Energiekonzerne müssten dem mit einem sozialen und ökologischen Strukturwandel Rechnung tragen, so Schott. Der Beschluss von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen von 2016, den Tagebau bis längsten 2045 zuzulassen, sei rückwärtsgewandt und schädlich.

Schott: „Nicht die Rodung des Hambacher Forstes ist ‚zwingend erforderlich‘, wie RWE behauptet, sondern die Umsetzung der Energiewende. Das Mindeste ist ein Braunkohle-Moratorium bis die sogenannte Kohleausstiegskommission sich auf einen Vorschlag geeinigt hat, besser aber noch bis zur Entscheidung der Bundesregierung. Das könnte eine verantwortungsvolle Landesregierung durchsetzen. Das sollte auch für RWE - bei einem Kohlevorrat von bis zu drei Jahren - kein Problem sein und würde die Lage am Hambacher Forst entspannen. Wir brauchen einen Systemwandel, keinen Klimawandel.“

Hinweis:

Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag geht davon aus, dass das von der Polizei verfügte Demonstrationsverbot vor Gericht keinen Bestand haben und die Großdemonstration stattfinden wird.