Marjana Schott
schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
Pressemitteilungen
Gefährdung des Grundwassers: Fünf Grüne Umweltminister auf Irrfahrt
Zur Bewirtschaftungsplanung der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Wenn sowohl das Unternehmen K+S als auch Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) davon sprechen, dass der Vier-Phasen-Plan ein wesentlicher Baustein der Bewirtschaftungsplanung für den Zeitraum 2015-2021 ist, so kann ich das nur als umweltpolitische Irrfahrt bezeichnen. Im heute vorgestellten Entwurf heißt es wieder, dass nur geplant und genehmigt werden kann, wenn ‚eine nachteilige Veränderung der Beschaffenheit des Grundwassers nicht zu besorgen ist‘.
Wann wird Ministerin Hinz endlich zur Kenntnis nehmen, dass das dafür zuständige Landesamt (HLUG) längst von einer eingetretenen nachteiligen Veränderung spricht, die mit jedem Kubikmeter Salzabwasser verschlimmert wird?“
Mit der Übernahme des Vier-Phasen-Plans mache sich Ministerin Hinz zur Erfüllungsgehilfin bei der gesetzeswidrigen Entsorgung von Abfällen aus der Kaliindustrie. Einzig nachhaltig daran sei eine fortgesetzte Umweltverschmutzung und ein großer politischer Schaden. Arbeitsplätze sichere das Vorgehen sicher nicht.