Zur Landtagsdebatte über die Zukunft der Kaliindustrie im hessisch-thüringischen Kalirevier erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Hessen und Thüringen müssen gemeinsam Verantwortung für die Arbeitsplätze in der Kaliindustrie und die Umwelt übernehmen. Klares Ziel muss der Erhalt dieser Arbeitsplätze sein.

DIE LINKE fordert die hessische Landesregierung auf, das Angebot des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (DIE LINKE) für eine Zusammenarbeit anzunehmen. Ein hessischer Egoismus trifft am Ende alle Arbeitsplätze und die Umwelt im hessisch-thüringischen Kalirevier.“

In Erwartung steigender Preise für Kalidünger werde auf dem Weltmarkt Monopoly gespielt. Ziel sei die Monopolbildung, die aber zu Lasten der Beschäftigten sowie der Umwelt gehe, so Schott. Die Landesregierungen dürften sich von ‚Monopoly-Spielern‘ nicht erpressen lassen.

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) prüfe zurzeit, ob die Landesregierung die Möglichkeit der Anwendung des KUTEC-Verfahrens als Forschungsauftrag vergeben könne. Ziel sei es, bei der Kaliförderung den neusten Stand der Technik anzuwenden und eine deutlich umweltfreundlichere Kaliproduktion durchzusetzen - gleich wer der Eigentümer sei.

Schott: „Der Vier-Phasen-Plan ermöglicht nicht den Schutz der Arbeitsplätze, sondern setzt nur das Umweltdumping der letzen Jahrzehnte fort. Den Kaliproduzenten muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass die Umweltstandards eingehalten und sie ihre Abfälle nicht einfach in das Grundwasser, die Flüsse oder die Landschaft kippen können. Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) muss endlich einsehen, dass ihr Vier-Phasen-Plan gescheitert ist. Sie sollte sich mit ihrer Amts- und Parteikollegin aus Thüringen zusammentun und dieses Projekt gemeinsam starten, statt ihr in den Rücken zu fallen.“