140x190 marjana schottMarjana Schott

schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
  
 
  

www.marjana-schott.de
 


Pressemitteilungen

Schwerwiegende Mängel bei Antragsunterlagen – Umweltministerin gibt sich ahnungslos

In 18 Tagen läuft die Genehmigung aus dem Jahr 2011 zur Versenkung von Salzabwässern aus der Kaliindustrie aus. Dazu erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische  Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Kurz vor Ende der Versenkerlaubnis  ohne die K+S seine Produktion im kommenden Monat drosseln müsste – kann oder will Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) nicht sagen, ob es in 18 Tagen eine weitere Genehmigung geben wird oder nicht. Bis heute hält es die Ministerin nicht für nötig, den Umweltausschuss über gravierende Bedenken der Gutachter zu informieren.“

Der sogenannten Behördengutachterhabe im Oktober festgestellt, dass selbst bei optimalen Arbeitsverläufen das zur Genehmigung erforderliche 3D-Grundwassermodell frühestens in sechs Monaten prognosefähig sei, so Schott. Dieses Modell solle über die Ausbreitung der in den Untergrund versenkten Salzabwässer Auskunft geben und würde auch in dem Vier-Phasen-Plan gefordert werden.

Schott: „Alle drei uns vorliegenden Stellungnahmen und Prüfungen kommen zu dem Schluss: Das System der Grundwasserüberwachung, einschließlich des von K+S selbst vorgeschlagenen 3D-Grundwassermodels, ist  nicht dazu geeignet, die Auswirkungen der Versenkung von Salzabwässern in den betroffenen Grundwasserleitern zu prognostizieren. Laut Behördenvorgaben wäre das das Ende der Versenkung für K+S.

Es ist lächerlich, wenn Ministerin Hinz behauptet, davon nichts zu wissen. Sie macht damit eine parlamentarische Kontrolle unmöglich, verhöhnt die Abgeordneten und gefährdet massiv die Kaliproduktion und die Arbeitsplätze. Eine Kaliproduktion ohne Versenkung und Einleitung in die Flüsse ist möglich. Es ist niederschmetternd und skandalös, dass eine grüne Ministerin K+S nicht in die Pflicht nimmt.“



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In 18 Tagen läuft die Genehmigung aus dem Jahr 2011 zur Versenkung von Salzabwässern aus der Kaliindustrie aus. Dazu erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische  Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Kurz vor Ende der Versenkerlaubnis - ohne die K+S seine Produktion im kommenden Monat drosseln müsste - kann oder will Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) nicht sagen, ob es in 18 Tagen eine weitere Genehmigung geben wird oder nicht. Bis heute hält es die Ministerin nicht für nötig, den Umweltausschuss über gravierende Bedenken der Gutachter zu informieren.“

Der sogenannten Behördengutachterhabe im Oktober festgestellt, dass selbst bei optimalen Arbeitsverläufen das zur Genehmigung erforderliche 3D-Grundwassermodell frühestens in sechs Monaten prognosefähig sei, so Schott. Dieses Modell solle über die Ausbreitung der in den Untergrund versenkten Salzabwässer Auskunft geben und würde auch in dem Vier-Phasen-Plan gefordert werden.

Schott: „Alle drei uns vorliegenden Stellungnahmen und Prüfungen kommen zu dem Schluss: Das System der Grundwasserüberwachung, einschließlich des von K+S selbst vorgeschlagenen 3D-Grundwassermodels, ist  nicht dazu geeignet, die Auswirkungen der Versenkung von Salzabwässern in den betroffenen Grundwasserleitern zu prognostizieren. Laut Behördenvorgaben wäre das das Ende der Versenkung für K+S.

Es ist lächerlich, wenn Ministerin Hinz behauptet, davon nichts zu wissen. Sie macht damit eine parlamentarische Kontrolle unmöglich, verhöhnt die Abgeordneten und gefährdet massiv die Kaliproduktion und die Arbeitsplätze. Eine Kaliproduktion ohne Versenkung und Einleitung in die Flüsse ist möglich. Es ist niederschmetternd und skandalös, dass eine grüne Ministerin K+S nicht in die Pflicht nimmt.“


Pressestelle DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Thomas Klein
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611  350 60 79
Mobil 0176  80 12 81 97
Fax: 0611  350 60 91