140x190 marjana schottMarjana Schott

schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
  
 
  

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Pressemitteilungen

Hungerstreik der Gefangenen in der JVA Butzbach – Ministerin muss jetzt reagieren

Anlässlich des von der Interessenvertretung der Gefangenen der JVA Butzbach angekündigten Hungerstreiks ab 1. Dezember 2015 erklärt Marjana Schott, justizvollzugspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Wir unterstützen die Forderungen der Gefangenen nach voller Gewerkschaftsfreiheit, konsequenter Resozialisierung und Einbeziehung in die Sozialversicherung. Nach zum Teil jahrelanger Arbeit in der JVA muss man am Ende auch Rentenansprüche haben. Dass die Gefangenen nach verschiedenen Versuchen der Kontaktaufnahme mit Frau Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) nun in den Hungerstreik treten wollen, da sie kein anderes Mittel mehr sehen, um sich Gehör zu verschaffen, ist ein alarmierendes Signal. Wenn Frau Kühne-Hörmann den Gedanken der Resozialisierung und die Anliegen der Gefangenen ernst nehmen würde, hätte sie auf den Gesprächswunsch reagiert.“

Die Ministerin schreibe Resozialisierung  ins Gesetz und mute dem Personal gleichzeitig Stellenkürzungen und eine Nullrunde beim Lohn zu, so Schott. Dies sei nicht der richtige Weg. Stattdessen bräuchte es mehr Personal, um Resozialisierung auch umsetzen zu können.

„Eine Aktion der Gefangenen, die auf ihre prekäre Lage aufmerksam macht, ist vor diesem Hintergrund erwartbar gewesen. Die Ministerin muss sich jetzt ins Gespräch begeben.“


Pressestelle DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag
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