Marjana Schott
schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
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DIW-Studie belegt Handlungsbedarf: Kurswechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist überfällig
Nirgendwo in der Euro-Zone sind die Vermögen ungleicher verteilt als in Deutschland. So lautet das Fazit einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Dazu sowie zur sozialpolitischen Tagung der LINKEN am kommenden Samstag in Frankfurt am Main erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
"Das Fazit der DIW-Studie ist keine Überraschung. Schließlich haben die Bundesregierungen in den letzten 15 Jahren mit der Agenda 2010 den Druck auf Löhne und Erwerbslose erhöht. Gleichzeitig wurden Vermögende, Banken und Konzerne steuerlich privilegiert.“
Die Armutsforschung belege, dass Reformen im Bereich Steuern, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik für eine Modifikation des ‚Rheinischen Kapitalismus‘ in Richtung des ‚US-amerikanischen Modells‘ gesorgt hätten. Verbunden sei diese Entwicklung mit der Ausweitung von unsicherer, befristeter und niedrig entlohnter Arbeit sowie größerer Armutsgefährdung, zunehmender Altersarmut und Unsicherheit bis in die Mittelschichten.
Schott: „Trotz Einsparungen in den öffentlichen Haushalten war aufgrund einer falschen Steuer- und Abgabenpolitik der Anstieg der Verschuldung so enorm, dass CDU, FDP, Grüne und SPD die so genannte Schuldenbremse durchgesetzt haben. Diese wird weit über die gerade begonnene Legislaturperiode hinaus auf jedem politischen Feld die Handlungsspielräume auf kommunaler, aber auch auf Landes- und Bundesebene enorm einengen. Ohne einen Politikwechsel werden weder zukünftige Aufgaben, noch die aktuellen Probleme zu lösen sein.“
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Tagung: ‚Skandinavischer Sozialstaat – Vorbild für Deutschland und Hessen?‘ am 1. März, 11.00 Uhr - 16.00 Uhr, Hoffmanns Höfe, Frankfurt am Main
Tagungsablauf: Begrüßung: Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende. Anschließend Vorträge: ‚Ergebnisse der Wirtschafts-, Steuer-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der letzten 15 Jahre‘, Prof. Dr. Dieter Eißel, Uni Gießen / ‚Der Sozialstaat skandinavischer Prägung‘, Dr. Cornelia Heintze / Danach Diskussion mit dem Publikum, Moderation: Marjana Schott, Schlussfolgerungen für DIE LINKE
siehe auch: www.linksfraktion-hessen.de (Termine)