140x190 marjana schottMarjana Schott

schied zum Ende der 19.Legislaturperiode aud dem Landtag aus.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren langjährigen parlamentarischen Einsatz.
  
 
  

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Interviews

Keine Nordsee-Pipeline für K+S: Landesregierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik

Marjana, das Umweltministerium hat sich bei der letzten Sitzung des Runden Tisches K+S zur Frage der Abwasserentsorgung völlig neu positioniert und den Bau einer Pipeline als „volks- und betriebswirtschaftlich nicht darstellbar“ bezeichnet. Kannst du diese neue Position nachvollziehen, wie kommt es zu dieser plötzlichen Wendung?
Wir weisen bereits seit Jahren darauf hin, dass die Abraumhalden über viele hundert Jahre salzige Abwässer an Gewässer und Boden abgeben werden. Die Unterhaltskosten über diesen langen Zeitraum müssen natürlich zu den Baukosten einer Pipeline dazugerechnet werden. Ein Gutachten der Universität Leipzig kommt jetzt genau zu dieser Erkenntnis und das Umweltministerium zu der neuen Einsicht, dass die Kosten für das Projekt zu hoch und weder volkswirtschaftlich noch betriebswirtschaftlich vertretbar sind. Die Hessische Landesregierung hat viele Jahre verschenkt, weil sie an der Pipeline in die Nordsee oder Weser als Entsorgungsweg für die Abfälle aus der Kaliproduktion festgehalten hat. Jetzt steht sie vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik.

K+S hat die Pipeline nie bauen wollen, warum?
Die Kalivorkommen im hessisch-thüringischen Kalirevier sind begrenzt. Man geht noch von einem Förderzeitraum etwa 30 bis 40 Jahren aus. Für das Unternehmen ein überschaubarer Zeitraum, in dem es möglichst wenig investieren will. Wenn es K+S gelänge, noch möglichst lange mit niedrigen Umweltstandards zu arbeiten, könnte das Unternehmen mit dem gesparten Geld aus nicht getätigten Investitionen stärker international agieren. Dieser Verdacht drängt angesichts der aktuellen Unternehmenspolitik immer stärker auf, schließlich hat der Konzern mehrere Salzminen unter anderem in Kanada aufgekauft.

Wie will DIE LINKE die Kali-Abwässer entsorgen?
Wir setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, die flüssigen Abfälle vor Ort einzudampfen und wieder unter Tage zu bringen. Weder der Runde Tisch noch die Landesregierung haben dies jedoch ernsthaft geprüft.  An anderen Kalistandorten in Europa wird diese Methode bereits erfolgreich eingesetzt, warum sollte es ausgerechnet hier nicht möglich sein?  Mit diesem Verfahren könnte man zusätzliche in der Lauge und dem Haldenmaterial enthaltene Wertstoffe wie Magnesium, Calcium und Kalium gewinnen. Außerdem könnte man die auf Halden geschütteten Abfälle der letzten Jahrzehnte zur Stabilisierung der Hohlräume unter Tage verbringen. Damit würden die Umweltstandards eingehalten und die Arbeitsplätze, die in der Region so dringend gebraucht werden, blieben erhalten.