In der morgen beginnenden Plenarwoche wird DIE LINKE ‚Aufstehen gegen Rassismus – Aktionskonferenz in Frankfurt unterstützen‘ zu Ihrer Aktuellen Stunde machen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE wird sich an den Aktionen gegen rechte Hetze und Gewalt beteiligen und das Thema am kommenden Donnerstag in den Landtag einbringen. Es ist wichtig, der Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas durch AfD, Pegida und Co. sowohl parlamentarisch, als auch außerparlamentarisch den Kampf anzusagen.

Gerade nach den drei Landtagswahlen, die einen besorgniserregenden gesellschaftlichen Rechtsruck manifestieren, begrüßen wir alle außerparlamentarischen Aktionen, die der unerträglichen Hetze gegen Flüchtlinge etwas entgegensetzen. AfD, Pegida und Co. ist es - unter erheblicher Mithilfe von Teilen der Unionsparteien - leider gelungen, den gesellschaftlichen Diskurs mit nationalistischen und rassistischen Parolen weit nach rechts zu verschieben und bedrohliche Entsolidarisierungsprozesse zu verstärken.“

Es sei wichtiger denn je, so Wissler, den Kampf gegen Rassismus und die fortwährende Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas zu verstärken. DIE LINKE werde deshalb die Zusammenarbeit mit Flüchtlingsinitiativen und Grundrechte verteidigenden Organisationen intensivieren.

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Hinweis:  Aktionskonferenz gegen Rassismus, am 22. und 23. April in Frankfurt am Main  –
www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Unser Setzpunkt, der voraussichtlich am Mittwoch um 15 Uhr dran kommt, lautet  ‚Konsequenzen aus den Panama Papers ziehen – Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit herstellen‘