Die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat gegenüber der BILD-Zeitung das am Samstag von ihr verbreitete Foto, das in volksverhetzender Weise Stimmung gegen Einwanderer macht, verteidigt. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Erika Steinbach verteidigt ihren Tweet mit der Behauptung, das Foto zeige doch nur ein bestehendes Problem. Richtig ist: Ihr Tweet weist in der Tat auf ein großes Problem hin – dieses Problem heißt Rassismus. Steinbach betätigt sich als geistige Brandstifterin und verbreitet AfD- und NPD-Parolen. DIE LINKE fordert den hessischen CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Volker Bouffier auf, zu Steinbachs rassistischen Ausfällen endlich Stellung zu nehmen.“

Wenn die CDU sich davon nicht deutlich distanziere, sei das erneut ein Beleg für eine bewusste ‚Arbeitsteilung‘ – ein präsidial auftretender ‚Landesvater‘ Bouffier auf der einen und mit Erika Steinbach sowie dem CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer zwei in schwarzbraunen Gefilden fischende Abgeordnete auf der anderen Seite, so Wissler.

„Dass Erika Steinbach in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist, zeigt zudem, welchen Stellenwert für die Union die Frage der Einhaltung von Menschenrechten hat.“

Die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat gegenüber der BILD-Zeitung das am Samstag von ihr verbreitete Foto, das in volksverhetzender Weise Stimmung gegen Einwanderer macht, verteidigt. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Erika Steinbach verteidigt ihren Tweet mit der Behauptung, das Foto zeige doch nur ein bestehendes Problem. Richtig ist: Ihr Tweet weist in der Tat auf ein großes Problem hin – dieses Problem heißt Rassismus. Steinbach betätigt sich als geistige Brandstifterin und verbreitet AfD- und NPD-Parolen. DIE LINKE fordert den hessischen CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Volker Bouffier auf, zu Steinbachs rassistischen Ausfällen endlich Stellung zu nehmen.“

Wenn die CDU sich davon nicht deutlich distanziere, sei das erneut ein Beleg für eine bewusste ‚Arbeitsteilung‘ – ein präsidial auftretender ‚Landesvater‘ Bouffier auf der einen und mit Erika Steinbach sowie dem CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer zwei in schwarzbraunen Gefilden fischende Abgeordnete auf der anderen Seite, so Wissler.

„Dass Erika Steinbach in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist, zeigt zudem, welchen Stellenwert für die Union die Frage der Einhaltung von Menschenrechten hat.“