Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema ‚Internationale Woche gegen Rassismus: Hessen lebt Vielfalt, Toleranz und Solidarität‘ erklärt Jan Schalauske, europa- und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Gestern hat sich das Massaker von Sharpville zum 58. Mal gejährt. 1960 wurden bei einer friedlichen Demonstration in Südafrika 69 Männer, Frauen und Kinder erschossen und 180 verletzt.  Die Vereinten Nationen haben den 21. März zum Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt. Dieser Tag ist Mahnung und Auftrag an uns alle, jeder Form des Rassismus entschieden entgegen zu treten.“

Auch in Hessen bedrohten rechtsextreme Gewalttaten die Gesundheit von Migrantinnen und Migranten sowie Antifaschistinnen und Antifaschisten, so Schalauske. Allein im Jahr 2017 seien 600 gemeldete Straftaten als ‚politisch motivierte Kriminalität – rechts‘ eingestuft worden. Gerade jetzt, wo Rassismus Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhetze, sei es die Pflicht der Politik, Diskriminierung und Ausgrenzungen offen zu benennen und Rassisten klar in die Schranken zu weisen.

Schalauske: „Wenn wir es ernst meinen mit dem Antirassismus, müssen wir uns Gedanken machen über diskriminierende Regelungen wie das Asylbewerberleistungsgesetz und Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge, das verweigerte Wahlrecht für Drittstaatsangehörige oder ein Schulsystem, das auf eine sprachlich und kulturell vielfältige Schülerschaft nicht wirklich vorbereitet ist.

Immer mehr Menschen in unserem Land sind von Armut bedroht, obwohl sie arbeiten. Wer in Deutschland arbeitslos wird, läuft Gefahr, an den Rand der Gesellschaft abgedrängt zu werden. In einem Land, in dem die Ärmsten der Gesellschaft gezwungen sind, sich um abgelaufene Lebensmittel zu streiten, fallen rassistische Parolen auf fruchtbaren Boden.

Deshalb gehört der Kampf gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit für alle Menschen untrennbar zusammen. Statt die Menschen gegeneinander auszuspielen, brauchen wir eine soziale Offensive für alle, eine planbare Zukunft mit Löhnen, von denen man leben kann, bezahlbaren Wohnraum und ein soziales Sicherungssystem, das diesen Namen auch verdient.“