Rede von Hermann Schaus am 15. September 2016 im Hessischen Landtag

Drs. 19/3773 

– Es gilt das gesprochene Wort –

Herr Präsident,

Meine Damen und Herren!

Bereits zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode beschäftigen wir uns mit dem „Schwimmbäder-Sterben“ in Hessen.

Im März 2014 schlug der DLRG vor dem Hintergrund von 37 bereits geschlossenen und 48 akut im Bestand gefährdeter Schwimmbäder Alarm. Der DLRG stellte damals schon fest, dass die Schwimmprüfungen innerhalb von 12 Jahren um 76.000 Prüfungen auf nur noch rund 130.000 pro Jahr gesunken seien; Also SOS – Seepferdchen in Not!

Die Situation hat sich seitdem in Hessen weiter verschlimmert. Inzwischen sind es bereits 44 geschlossene Bäder. Vielerorts ist der Schwimmunterricht damit gar nicht mehr möglich oder nur noch mit langen und teuren Anfahrtswegen möglich und das schreckt die Schulen ab.

Das Ergebnis dieser Entwicklung ist besorgniserregend und beschämend zugleich. 2/3 aller Kinder in Hessen sollen, so wird berichtet,nach der Grundschule nicht oder nur unsicher schwimmen können.

„Wenn nicht endlich ein Umdenken einsetzt, müssen sich die Kommunen in ein paar Jahren die Schuld dafür geben lassen, dass bei ihnen die Kinder ertrinken.“ So drastisch beschrieb der DLRG-Sprecher Achim Wiese die Situation.  (Junge Welt 14.09.2016)

Auf unseren Apell, die Kommunen so zu finanzieren, dass sie den laufenden Betrieb ihre Schwimmbäder sicherstellen können wurde uns in unserer aktuellen Stunde im März 2014 „SOS -Seepferdchen in Not“ bereits entgegnet, dass die Schwimmbäder in der Verantwortung der Kommunen liegen und das Land doch allerhöchstens Hilfestellungen anbieten könnte.

Nun hat sich auch der Präsident des Landessportbundes Rolf Müller zu Wort meldet und fordert, dass das Land nun endlich seinen Beitrag zum Erhalt der Schwimmbäder leisten müsse.

Ich kann ihm nur beipflichten! Recht hat er!

Den Lösungsvorschlag des Landessportbundes, einen Bonus für Schwimmbäder einzuführen halten wir aber nicht für ausgereift. So wichtig Schwimmbäder und die Gewährleistung  des Schwimmunterrichts auch sind. Genauso gut könnte man einen Bonus für Bibliotheken oder Volkshochschulen fordern. Auch diese Einrichtungen sind massiv bedroht oder stehen oft kurz vor der Schließung.

Um eine ausreichende und flächendeckende Versorgung mit Schwimmbädern, in denen das Schwimmen erlernt werden kann, zu ermöglichen, müssen die Kommunen in die Lage versetzt werden diese aus eigener Kraft finanziell unterhalten zu können.

Die kommunalfeindliche Politik der Landesregierungen der vergangenen Jahre hat aber leider genau zum Gegenteil geführt.

Im Grunde sind diese bisherigen Schließungen ja auch politisch von der Landesregierung gewollt, denn schon im „Konsolidierungshandbuch für Kommunen“, das die alte Landesregierung herausgegeben hat, wird unter Punkt 50a die Schließung von kommunalen Bädern ausdrücklich empfohlen.

Auch die Hoffnung darauf zu setzen, dass Trägervereine das Schwimmbadsterben auffangen könnten ist fahrlässig. Es mag punktuell Fälle geben, wo dies wie in Limburg-Offheim funktioniert. Die große Zahl an geschlossenen Schwimmbädern zeigt aber mehr als deutlich, dass dies eben nicht der Regelfall ist.

Was die Kommunen wirklich brauchen, ist eine nachhaltige, ausreichende und langfristige Finanzierung ihrer Aufgaben.

Die bestehenden Schwimmbäder, also sowohl die Hallen- wie die Freibäder zu erhalten ist eine wichtige Aufgabe der Gesundheitsvorsorge, bei der die Kommunen nicht vom Land allein gelassen werden dürfen.

Hier warten wir auch auf den notwendigen Druck und die Unterstützung seitens des Kultusministeriums.

Deren Nachlässigkeit und mangelndes Interesse an einem flächendeckenden Schwimmunterricht ist Teil des Problems und muss endlich verbessert werden!