Hermann Schaus
Parlamentarischer Geschäftsführer
Raum: 215 M
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www.hermann-schaus.de
Sprecher für: Gewerkschaften, Innenpolitik, Kirchen, Sport, Kommunalpolitik, Antifaschismus
Pressemitteilungen
Hessen-Depesche: CDU-Spitze wusste offenbar von Verbindungen von Parteimitgliedern zum rechten Mediennetzwerk
Nach Recherchen des Hessischen Rundfunks sind in Ausgaben des Depeschen-Mediennetzwerkes wiederholt Artikel mit rechtsextremen Inhalten aufgetaucht, während CDU-Mitglieder im Kreis Offenbach an maßgeblicher Stelle aktiv waren. Nach neuen HR-Recherchen wurde der Landtagsabgeordnete Frank Lorz frühzeitig auf diese dubiosen Aktivitäten hingewiesen. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Es sagt viel über den Zustand und die politische Ausrichtung der Hessen-CDU aus, wenn in der Hessen-Depesche wiederholt Artikel mit eindeutig rechtsextremen Inhalten auftauchen und im Medienverbund an zentraler Stelle CDU-Mitglieder aktiv sind. Zudem ist das Verhalten des CDU-Landesverbandes, der sich in der Angelegenheit für nicht zuständig erklärt, weil man nicht über jedes Mitglied Auskunft erteilen könne, ein schlechter Witz.
Erst wird u. a. dem ehemaligen sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel in der Hessen-Depesche eine Bühne geboten. Und nachdem das publik wird, taucht der Landesverband ab und erklärt sich für nicht zuständig – so einfach kommt er damit nicht durch.“
Da nach HR-Recherchen mit Frank Lorz, ehemals Seligenstädter CDU-Vorsitzender und Vizepräsident des Hessischen Landtags, ein hochrangiger CDU-Politiker von den Verbindungen von CDU-Mitgliedern zum rechten Mediennetzwerk wusste, könnten sich der CDU-Landesverband wie auch die CDU-Landtagsfraktion nicht auf Unkenntnis berufen und das Ganze auf die örtlichen Ebene schieben, so Schaus.
„In einer demokratischen Partei würde eine Positionierung am rechten Rand auffallen und zu Konsequenzen führen. Bei der Hessen-CDU scheinen solche Aktivitäten dagegen ‚normal‘ zu sein. Mit Blick auf den Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer, derzeit Landtagsabgeordneter in Hessen, und seinem Blättchen ‚Wetzlar Kurier‘, in dem AfD- und NPD-Positionen in Hülle und Fülle zu finden sind‚ werden sie sogar mit einem sicheren Listenplatz für den nächsten Bundestag ‚belohnt‘.
Das alles zeigt: Wer glaubt, die rechtslastige Dregger- , Kanther-, Koch-CDU gibt es nicht mehr, weil in Hessen mittlerweile Schwarzgrün regiert, täuscht sich.“
„Es sagt viel über den Zustand und die politische Ausrichtung der Hessen-CDU aus, wenn in der Hessen-Depesche wiederholt Artikel mit eindeutig rechtsextremen Inhalten auftauchen und im Medienverbund an zentraler Stelle CDU-Mitglieder aktiv sind. Zudem ist das Verhalten des CDU-Landesverbandes, der sich in der Angelegenheit für nicht zuständig erklärt, weil man nicht über jedes Mitglied Auskunft erteilen könne, ein schlechter Witz.
Erst wird u. a. dem ehemaligen sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel in der Hessen-Depesche eine Bühne geboten. Und nachdem das publik wird, taucht der Landesverband ab und erklärt sich für nicht zuständig – so einfach kommt er damit nicht durch.“
Da nach HR-Recherchen mit Frank Lorz, ehemals Seligenstädter CDU-Vorsitzender und Vizepräsident des Hessischen Landtags, ein hochrangiger CDU-Politiker von den Verbindungen von CDU-Mitgliedern zum rechten Mediennetzwerk wusste, könnten sich der CDU-Landesverband wie auch die CDU-Landtagsfraktion nicht auf Unkenntnis berufen und das Ganze auf die örtlichen Ebene schieben, so Schaus.
„In einer demokratischen Partei würde eine Positionierung am rechten Rand auffallen und zu Konsequenzen führen. Bei der Hessen-CDU scheinen solche Aktivitäten dagegen ‚normal‘ zu sein. Mit Blick auf den Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer, derzeit Landtagsabgeordneter in Hessen, und seinem Blättchen ‚Wetzlar Kurier‘, in dem AfD- und NPD-Positionen in Hülle und Fülle zu finden sind‚ werden sie sogar mit einem sicheren Listenplatz für den nächsten Bundestag ‚belohnt‘.
Das alles zeigt: Wer glaubt, die rechtslastige Dregger- , Kanther-, Koch-CDU gibt es nicht mehr, weil in Hessen mittlerweile Schwarzgrün regiert, täuscht sich.“