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Nach schwarzbrauner Hessen-Depesche – Hessen-CDU hat Verbindungen zur NPD

Nach neuesten Recherchen von hr-iNFO haben CDU-Mitglieder aus dem Kreis Offenbach mehr Verbindungen zu Internet-Portalen mit NPD-nahen Inhalten als bisher angenommen. Nach der Hessen-Depesche tauchen nun Informationen auf, die belegen, dass CDU-Mitglieder an entscheidenden Stellen rund um das Internetportal derfflinger.de – auf dem unter anderem zahlreiche NPD-nahe Meldungen verbreitet wurden – mitgewirkt haben. Dazu erklärt Hermann Schaus, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Dass Mitglieder der Hessen-CDU Verbindungen zu NPD-gleichen Plattformen haben und unter dem Deckmantel der Christlich-Demokratischen-Union offenbar braunes Gedankengut verbreiten, ist nicht tragbar. Anstatt sich von den Vorwürfen zu distanzieren und Aufklärung zu betreiben, wer dort rechte Hetze verbreitet, schweigt die CDU lieber weiter.“

Auf ‚derfflinger.de‘ seien Aussagen und rechtes Gedankengut á la AfD und NPD zu finden, so Schaus. Es werde wieder einmal versucht, hier möglichst lange still zu halten und den Medienrummel vorüber ziehen zu lassen. Dies sei die bekannte Verhaltenstaktik in solchen Situationen innerhalb der Hessen-CDU.

Herr Irmer dürfe schließlich auch weiter sein rechtes Blättchen ‚Wetzlar-Kurier‘ veröffentlichen, in Ausschüssen rechte Aussagen machen und käme ebenso ohne Konsequenzen damit davon.

„Wir erwarten weiterhin, dass die hessische CDU endlich Taten sprechen lässt, sich von den verantwortlichen rechten Hetzern distanziert und sie aus ihrer Partei ausschließt. Die CDU versucht aber offenbar lieber weiter am rechten Wählerrand auf Stimmfang zu gehen.

Angesichts der Recherchen und Belege des HR ist es bemerkenswert, dass der CDU-Landesverband Hessen sich in der Angelegenheit für nicht zuständig erklärt. Wenn sich CDU-Mitglieder aus Mainhausen und Seligenstadt im Umfeld rechtsextremer Propaganda engagieren, dürfen weder der örtliche CDU-Verband, noch der Landesverband und schon gar nicht der Landesvorsitzende Volker Bouffier dazu schweigen.“

Pressestelle DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag
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