Zu den Ankündigungen von Hessens Kultusminister Alexander Lorz zum Schuljahresbeginn erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Schönfärberei bleibt auch zum Schuljahr 2019/2020 Paradedisziplin des hessischen Kultusministers. Unterrichtsaufall? Gibt es nicht! Lehrermangel? Nicht so schlimm! Ganztagsausbau? Alles großartig!

DIE LINKE ist einmal mehr erstaunt über die Realitätsferne des Kultusministeriums (HKM).Hinzu kommt noch, dass einiges, was Lorz vorgetragen hat, nicht der Wahrheit entspricht. Dazu gehört die Behauptung, es würde kein Unterricht aufgrund von fehlenden Lehrkräften ausfallen. Besonders an Grundschulen mangelt es beispielsweise an Sport- und Musiklehrerinnen und -lehrern. Und Schwimmunterricht wird oft gar nicht mehr erteilt.“

Alle Zahlenspielchen nützten nichts, so Kula, wenn das, was auf dem Papier im ersten Moment gut aussehe, sich leider oft als heiße Luft herausstelle. Das sehe man auch an den Zahlen zu den Stellenbesetzungen und zum Ganztagsausbau, der insbesondere im Grundschulbereich auf niedrigstem Niveau stagniere. Andere Zahlen, beispielsweise zum Unterrichtsaufall oder den Krankheitsständen der Lehrkräfte und Schulleitungen, würden angeblich gar nicht erst erhoben oder seien nicht ausgewertet worden.

Kula: „Lorz muss sich gefallen lassen, dass seitens der Opposition im Landtag von Arbeitsverweigerung die Rede ist. Das zeigt sich auch deutlich bei der Umsetzung des Digitalpakts. Auch hier ist und bleibt der Kultusminister plan- und konzeptlos. Damit nicht genug: Monatelang wollten die regierungstragenden Fraktionen CDU und Grüne nicht einmal eine Anhörung zum Digitalpakt zulassen. Das ist eine blamable Politik.“