140x190 barbara cardenasBarbara Cárdenas

hat zum 31.10 2016 Ihr Mandat im Hessischen Landtag aus persönlichen Gründen niedergelegt.

Die Fraktion dankt Ihr für Ihren mehr als achtjährigen parlamentarischen Einsatz.



  


Wahl in der Türkei: HDP überspringt Zehn-Prozent-Hürde

Die Linke im türkischen Parlament hat zukünftig eine starke Stimme

Die hessische Landtagsabgeordnete Barbara Cárdenas hält sich derzeit in der Türkei auf und hat unter anderem an einer Großdemonstration der HDP am vergangenen Freitag in Diyarbakir teilgenommen, bei der eine Bombe vier Menschen in den Tod riss und viele Menschen teils schwer verletzte. Zum Ausgang der gestrigen Wahl in der Türkei erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Wir freuen uns über das gute Abschneiden der HDP. Der Partei ist es gelungen, die in der Türkei bestehende, undemokratische Hürde von 10 Prozent zu überspringen. DIE LINKE unterstützt viele Forderungen der HDP und betrachtet es als ein hoffnungsvolles Zeichen, dass eine starke Linke ins türkische Parlament eingezogen ist.

Von dieser Wahl geht die Botschaft aus, dass mehr Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Gleichberechtigung eine starke Stimme haben werden. Erfreulich ist zudem, dass eine Erdogan-Alleinregierung nicht zustande gekommen ist und Erdogans Versuch, eine weitere Aushöhlung der Demokratie voranzutreiben, erst einmal gestoppt werden konnte.“

Hinweis: Barbara Cárdenas hat sich in den letzten Tagen als Wahlbeobachterin vor allem in den kurdischen Provinzen der Türkei aufgehalten.

 

 


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