140x190 barbara cardenasBarbara Cárdenas

hat zum 31.10 2016 Ihr Mandat im Hessischen Landtag aus persönlichen Gründen niedergelegt.

Die Fraktion dankt Ihr für Ihren mehr als achtjährigen parlamentarischen Einsatz.



  


Für einen demokratischen und sozialen Wandel in der Türkei

Anlässlich der türkischen Parlamentswahlen, an denen sich türkische Staatsangehörige in Deutschland seit heute beteiligen können, erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Bis zum 25. Oktober können türkische Staatsangehörige in Deutschland an den Parlamentswahlen in der Türkei teilnehmen und ihre Stimme in den türkischen Auslandsvertretungen abgeben. Wir rufen alle in Hessen lebenden Wahlberechtigten, die eine weltoffene, demokratische und emanzipatorische Türkei anstreben, dazu auf, die HDP zu unterstützen.“

Bei den türkischen Parlamentswahlen im Juli habe die HDP 13 Prozent erzielt und so maßgeblich dazu beigetragen, dass die AKP die absolute Mehrheit verfehlt habe, so Cárdenas. Sechs Millionen Menschen in der Türkei hätten damit zum Ausdruck gebracht, dass sie mehr Demokratie, Toleranz, Frieden und Weltoffenheit wollten – und das trotz gewalttätiger Übergriffe während des Wahlkampfs mit mehreren Toten. 

DIE LINKE positioniere sich klar gegen die Versuche der türkischen Regierung, die HDP zu kriminalisieren, so Cárdenas. Allein in der hessischen Partnerregion Bursa seien nach der Parlamentswahl im Juli 16 Aktivistinnen und Aktivisten der HDP willkürlich festgenommen worden.

Cárdenas: „Ein nationalistischer Mob greift Parteibüros der HDP an, während die Polizei nicht oder nur zögerlich eingreift. Zeitungen werden zensiert und Journalistinnen und Journalisten eingeschüchtert. Die AKP-Führung schürt ein Klima der Angst, um eine bessere Ausgangslage bei den Wahlen zu haben. Umso wichtiger ist es, die demokratischen Kräfte im Land zu stärken.“

 


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