Barbara Cárdenas
hat zum 31.10 2016 Ihr Mandat im Hessischen Landtag aus persönlichen Gründen niedergelegt.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren mehr als achtjährigen parlamentarischen Einsatz.
hat zum 31.10 2016 Ihr Mandat im Hessischen Landtag aus persönlichen Gründen niedergelegt.
Die Fraktion dankt Ihr für Ihren mehr als achtjährigen parlamentarischen Einsatz.
In einer aktuellen Stellungnahme des stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, spricht dieser davon, dass seine Äußerung vor zwei Wochen "Homosexualität ist nicht normal. Wäre sie es, hätte der Herrgott das mit der Fortpflanzung anders geregelt“, missverständlich gewesen sei. Dazu erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Egal, ob es um das Schüren von Ressentiments gegen Muslime, Homosexuelle, Flüchtlinge oder politische Gegner geht - der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion betätigt sich in regelmäßigen Abständen immer und immer wieder als Stichwortgeber für Rechtsaußen. Was dann folgt, ist das stets gleiche Schmierentheater: Teile der CDU heben besorgt den Zeigefinger, der Koalitionspartner Grüne lobt einen vermeintlich fortschrittlichen Koalitionsvertrag und Hans-Jürgen Irmer macht weiter wie immer.
Am rechten Rand auf Stimmenfang zu gehen sei Irmers Aufgabe innerhalb der ohnehin rechtslastigen Hessen-CDU – und seine vermeintlichen Entschuldigungen für angeblich missverständliche Äußerungen seien Teil eines absurden Possenspiels, so Cárdenas.
„In Hans-Jürgen Irmers Blättchen Wetzlar Kurier – dessen Herausgeber er ist – finden sich regelmäßig Positionen, die NPD-kompatibel sind. Ein Armutszeugnis für die CDU-Landtagsfraktion und für den grünen Koalitionspartner, der offenbar schlucken musste, dass Irmer weiterhin in der ersten Reihe des Landtags sitzt.“