Antidiskriminierung, Integration und Migration Antidiskriminierung, Integration und Migration

Titel Veröffentlichungsdatum
Abschiebungen nach Afghanistan sind nicht mit den Menschenrechten vereinbar 05. November 2019
Gute Arbeit für alle statt Ausbeutung von Flüchtlingen im Niedriglohnsektor 31. Oktober 2019
Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan - trotz katastrophaler Sicherheitslage 07. Oktober 2019
Verfassungswidrige Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden endlich abgeschafft 12. September 2019
Integration ermöglichen, Identitätsangaben somalischer Staatsbürger anerkennen 03. September 2019
Auch gehörlose und taubblinde Menschen brauchen Nachteilsausgleiche 03. September 2019
Keine Abschiebungen nach Afghanistan: Hessischer Landtag soll sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen 27. August 2019
HR-Bericht zu Barrierefreiheit in Bahnhöfen: Mangelnde Investitionen in Infrastruktur verhindern Mobilität – Hessens Landesregierung muss mehr tun 27. August 2019
Bürgermeister der HDP von Recep Tayyip Erdogan abgesetzt: Landesregierung darf dazu nicht schweigen 20. August 2019
DIE LINKE zu Polizeimaßnahmen bei Anti-Nazi-Demo in Kassel: Innenminister Beuth (CDU) muss zahlreiche Fragen beantworten 14. August 2019
AfD vergiftet das gesellschaftliche Klima: Das Urteil von Volker Bouffier sollte Richtschnur für die komplette CDU sein 12. August 2019
Demonstration des Seebrücke-Bündnisses - Solidarität und Hilfe statt Abschottung und Kriminalisierung von Seenotrettung 09. August 2019
50. Todestag von Theodor W. Adorno: Studien zum autoritären Charakter immer noch aktuell 06. August 2019
Klimageflüchtete: Beuth hat die Ursachen für Flucht und Vertreibung nicht verstanden 16. Juli 2019
20/622 - Hessisches Gesetz zum Wahlrecht für vollbetreute Menschen 15. Juli 2019
20/773 - Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt 15. Juli 2019
Dem Beispiel Thüringen folgen: Für sichere Häfen. Seenotrettung ist kein Verbrechen - Menschen ertrinken lassen ist das Verbrechen 05. Juli 2019
DIE LINKE fordert Freiheit für Kapitänin Carola Rackete. Seenotrettung ist kein Verbrechen - Menschen ertrinken lassen ist das Verbrechen 01. Juli 2019
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (20/178) – Zweite Lesung – 19. Juni 2019
Landesregierung enttäuscht Menschen mit Behinderungen erneut 17. Juni 2019
DIE LINKE fordert ein Landesaufnahmeprogramm für aus Seenot gerettete Flüchtlinge 17. Juni 2019
Migrationspakt ist Nützlichkeitsrassismus gepaart mit Abschottung – Bundestag darf nicht zustimmen 06. Juni 2019
Demonstration vor dem Abschiebe-Knast in Darmstadt am 12. Mai 20. Mai 2019
20/624 - Aus Seenot gerettete Flüchtlinge in Hessen aufnehmen 17. Mai 2019
Sönmez begrüßt Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben 10. Mai 2019
Flucht ist kein Verbrechen! DIE LINKE unterstützt Demo gegen das Abschiebegefängnis 10. Mai 2019
Justizministerin Kühne-Hörmann auf Abwegen: Auf Muslime zugeschnittene Strafrechtsverschärfungen sind diskriminierend 09. Mai 2019
Menschen mit Behinderungen endlich gleichstellen 03. Mai 2019
Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Afghanistan sind ein Skandal 30. April 2019
Beuth und Klose verteidigen unbeirrt den skandalösen Abschiebeversuch einer Hochschwangeren 26. April 2019
Geordnete-Rückkehr-Gesetz: Seehofers ‚AfD-Forderungen-umsetzen-Gesetz‘ bedeutet die Entrechtung von Menschen 17. April 2019
20/413 - Beteiligung hessischer Polizeibeamtinnen und -beamten an Frontex-Einsätzen 03. April 2019
20/353 - Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern II 22. März 2019
20/352 - Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern I 22. März 2019
Kurdisches Neujahrsfest „Newroz“ – Den Frieden feiern, statt die Politik Erdogans zu unterstützen 22. März 2019
Rechter Terror und ein schweigender Innenminister: Und täglich grüßt das Murmeltier 14. März 2019
20/302 - Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" II 07. März 2019
Abschiebungen von sogenannten Gefährdern mindern Anschlagsrisiko keinesfalls 06. März 2019
20/292 - Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" 06. März 2019
Unmenschliche Abschiebepolitik in Hessen beenden! 28. Februar 2019
20/211 - Versuchte Abschiebung einer Schwangeren trotz ärztlich bescheinigter Reise- und Fluguntauglichkeit 25. Februar 2019
Unmenschliche Abschiebepolitik des Innenministers droht Familie auseinanderzureißen 21. Februar 2019
Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte behinderter Menschen 21. Februar 2019
Neuer Abschiebeflug von Frankfurt am Main? Keine Sammelabschiebungen nach Afghanistan - DIE LINKE protestiert zusammen mit Flüchtlingsinitiativen 18. Februar 2019
Landesregierung muss sich für inhaftierte Trägerin des Hessischen Friedenspreises einsetzen 07. Februar 2019
Islamischen Religionsunterricht breiter aufstellen und Ethikunterricht aufwerten 07. Februar 2019
Erklärung der Vielen: Hessische Kulturschaffende setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung! 07. Februar 2019
FDP betreibt Stimmungsmache gegen Flüchtlinge bei gleichzeitiger grober Unkenntnis des Asylrechts 07. Februar 2019
Streik von Schülerinnen und Schülern in Hessen: Engagement von jungen Menschen honorieren statt sanktionieren 07. Februar 2019
Neue ‚NSU-2.0‘-Morddrohungen gegen Frankfurter Rechtsanwältin Altbekanntes Verhalten des Innenministers – DIE LINKE macht Polizeiskandal zum Thema im Landtagsplenum 30. Januar 2019
Gedenktag für die NS-Opfer: Der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Neofaschismus ist von trauriger Aktualität 25. Januar 2019
Hessische Abschiebepraxis schadet dem Kindeswohl 24. Januar 2019
Abschiebung nach Mazedonien: Hessen muss sofortige Wiedereinreise des kranken Flüchtlingsjungen Alek ermöglichen 23. Januar 2019
Solidarität mit der Zeitung Evrensel: Der Kampf für Pressefreiheit ist international 23. Januar 2019
100 Jahre Frauenwahlrecht: Leider immer noch keine echte Gleichberechtigung in Sicht 17. Januar 2019
Rechte Umtriebe in der hessischen Polizei: Opposition im Landtag wird durch Medien informiert - der Innenminister mauert weiter 17. Januar 2019
Bombendrohung gegen das Wiesbadener Justizzentrum: Bedrohungen von Rechts nehmen in dramatischer Weise zu – und die Informationspolitik der Landesregierung ist schaurig 15. Januar 2019
Erneuter Drohbrief vom „NSU 2.0“ wirft weitere Fragen an den Innenminister auf 14. Januar 2019
DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Innenausschusses und stellt dringlichen Berichtsantrag bzgl. Weitergabe von polizeiinternen Informationen an eine hessische Neonazi-Gruppe 11. Januar 2019
Sammelabschiebung nach Afghanistan: Hessens Landesregierung beteiligt sich erneut und tritt Menschenrechte weiter mit Füßen 08. Januar 2019
Dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegentreten, Solidarität mit den angegriffenen linken Projekten in Rhein-Main 21. Dezember 2018
Vorwürfe wegen Nazi-Polizeinetzwerk weiten sich aus: Innenminister wollte Skandal unter den Teppich kehren 19. Dezember 2018
Mit ‚NSU 2.0‘ unterzeichneter Drohbrief: Ermöglicht rechtes Netzwerk innerhalb der Frankfurter Polizei Morddrohung gegen NSU-Anwältin? 15. Dezember 2018
Zunahme bei der Zahl von Abschiebungen aus dem schwarzgrün regierten Hessen: Hinter den Zahlen stecken Schicksale 13. Dezember 2018
Ermittlungen gegen fünf Frankfurter Polizeibeamte wegen Rechtsextremismus: DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Innenausschusses und stellt dringlichen Berichtsantrag 12. Dezember 2018
Innenministerium will neofaschistisches Konzert nicht verhindern 05. Dezember 2018
DIE LINKE stellt Änderungsantrag - Schwarzgrün zieht Gesetzesänderung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zurück 05. Dezember 2018
Schluss mit den Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan 05. Dezember 2018
Neuer Abschiebeflug geplant: Sammelabschiebungen nach Afghanistan stoppen! 03. Dezember 2018
Welt-AIDS-Tag: Der Kampf gegen Stigmatisierung und Diskriminierung bleibt notwendig 30. November 2018
Endlich ein Polizei-Schlag gegen eine bekannte Neonazi-Gruppe 28. November 2018
Inhumane Flüchtlingspolitik führt zu rechtswidrigen Abschiebungen 27. November 2018
NPD-Parteitag in Büdingen: DIE LINKE unterstützt die Proteste des Bündnisses für Demokratie und Vielfalt 16. November 2018
100 Jahre Frauenwahlrecht: Errungenschaften der Frauenbewegung verteidigen, rechts-konservativen Rollback bekämpfen 12. November 2018
80. Jahrestag der Pogromnacht: Antisemitismus, Rassismus und Faschismus entschieden entgegentreten 08. November 2018
Landesregierung muss sich für eine Verbesserung der Situation von Arbeitsmigranten einsetzen 06. November 2018
Rede der AfD-Politikerin Walter zeigt rechtsradikale Gesinnung: Angriff auf die Freiheit von Kunst und Presse 02. November 2018
Eine Politikerin, die Kriegsverbrechen der Wehrmacht leugnet und die NS-Zeit verherrlicht, darf nicht in den Landtag einziehen 31. Oktober 2018
Behindertengleichstellungsgesetz der Regierungsfraktionen bei einer von der Opposition organisierten Anhörung durchgefallen 25. Oktober 2018
AfD-Anhänger bedroht politischen Gegner mit Waffe – und bekommt Rückendeckung vom AfD-Landesvorsitzenden 24. Oktober 2018
Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien sind keine ‚sicheren Herkunftsländer‘ 13. September 2018
Afghanistan ein sicheres Herkunftsland? Auf Schulhöfen soll deutsch gesprochen werden? 07. September 2018
Zusammenarbeit mit DITIB muss auf den Prüfstand 31. August 2018
Flüchtlingspaten: Innenministerium trägt Verantwortung für das Chaos um die Verpflichtungserklärung 23. August 2018
Abschiebeflüge nach Afghanistan stoppen! 17. August 2018
AnkER-Zentren erschweren soziale und berufliche Integration von Flüchtlingen 09. August 2018
DIE LINKE unterstützt Forderung der Frankfurter Caritas nach Abschaffung des beschleunigten Asylverfahrens 31. Juli 2018
Kabinettsbeschluss zu ‚sicheren Herkunftsländern‘ 19. Juli 2018
Seebrücke statt Seehofer: Weitere Demos gegen Abschottung und die Kriminalisierung der Seenotrettung 12. Juli 2018
‚Masterplan Migration‘: Ressentiments und Rassismus werden nur weiter gestärkt statt bekämpft 10. Juli 2018
Beschleunigte Transitverfahren und eine CSU auf AfD-Kurs: Rechte Agenda wird Regierungslinie 06. Juli 2018
CSU und AfD treiben Aushebelung von Grundrechten voran: Rechte Agenda soll Regierungslinie werden 03. Juli 2018
CSU und AfD treiben Aushebelung von Grundrechten voran: Rechte Agenda soll Regierungslinie werden 03. Juli 2018
CSU und AfD wirkungsgleich 02. Juli 2018
Ergebnisse des EU-Gipfels sind eine menschenrechtliche Bankrotterklärung Volker Bouffiers Einschätzung - ‚ein großer Erfolg für Kanzlerin Merkel und die CSU‘ – sind einfach nur bizarr – teilen die mitregierenden Grünen seine Position? 29. Juni 2018
Ergebnisse des EU-Gipfels sind eine menschenrechtliche Bankrotterklärung – Volker Bouffiers bizarre Einschätzung: ‚Ein großer Erfolg für Kanzlerin Merkel und die CSU‘ – teilen die mitregierenden Grünen seine Position? 29. Juni 2018
Lifeline: Hessens schwarzgrüne Landesregierung sollte sich ein Beispiel an Berlin, Niedersachsen und Brandenburg nehmen 27. Juni 2018
Protest gegen Abschiebung ist ermutigendes Zeichen der Menschlichkeit 22. Juni 2018
Burka-Verbot an Schulen: FDP fischt im braunen Sumpf 21. Juni 2018
Abschiebegefängnis Darmstadt: Schwerwiegende Vorwürfe müssen umfassend aufgeklärt werden 20. Juni 2018

Petition unterzeichnen:

240 wir fordern bauen in hessen nur noch barrierefrei
Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag
unterstützt die Petition des VdK und ruft zur Unterzeichnung auf!
zur Petition

NSU-Ausschuss:

240 NSU Broschuere
DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor!

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Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19