Verfassung

Titel Veröffentlichungsdatum
Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte behinderter Menschen 21. Februar 2019
Aktuelle Stunde zum Verfassungsschutz und neue Vorwürfe gegen Hans-Georg Maaßen: Der VS-Chef muss zurücktreten 13. September 2018
Aktuelle Stunde und Setzpunkt der LINKEN 11. September 2018
Verfassungsänderung – Gute Ergänzungen im Schatten von nur symbolischem Murks 24. Mai 2018
Verfassungsänderung: wenig Materielles, doch dringend zwei Fehler zu korrigieren 25. April 2018
Bericht der Verfassungsenquete: Kritische Haltung der LINKEN gut erkennbar 23. April 2018
Politik der großen Gesten – Verfassungsänderung bringt keine spürbare Veränderung 15. Dezember 2017
Das Ergebnis der Enquetekommission Verfassung zeigt: Hessische Verfassung ist aktuell 11. Dezember 2017
19/5754 - Ausbau und Unterstützung statt Misstrauen und Geheimdienst-Regelabfrage für Projekte, Mitarbeiter und Berater der Demokratieförderung und Gewalt-Prävention in Hessen 08. Dezember 2017
Enquetekommission Verfassung: Der Berg kreißte und gebar eine Maus 27. November 2017
Schwarzgrünes Geheimdienst-Gesetz: Massive Ausweitung der Überwachung und Aushebelung parlamentarischer Kontrolle stoppen 21. November 2017
Diskussion zu Änderungen in der Hessischen Verfassung muss in der gesamten Enquetekommission öffentlich geführt werden 26. Oktober 2017
Geheimdienstliche Überwachung von Silvia Gingold ist eine Verhöhnung der Opfer des Faschismus und muss endlich aufhören 19. September 2017
Verfassung des Landes Hessen 19. Juni 2017
Vorsitzender der Enquetekommission Verfassung sieht keine Chance für LINKE-Forderungen an die hessische Verfassung 07. Juni 2017
Grundrechte-Report 2017: Aushöhlung von Grund- und Menschenrechten ist das größte Risiko 23. Mai 2017
19/4711 - Linksextremistische Einstufung eines angeblichen Flugblattes des Jugendverbandes SOLID Wiesbaden durch das Landesamt fürVerfassungsschutz ohne jeglichen Nachweis 04. April 2017
19/4665 - Friedensgebot der Hessischen Verfassung umsetzen -- Abrüstung ist das zentrale Ziel 14. März 2017
Kinder und Jugendliche haben alles Recht der Welt 13. März 2017
Enquetekommission Verfassung: Direkte Demokratie ermöglichen 17. Februar 2017
Enquetekommission Verfassung: Das Subsidiaritätsprinzip bedroht die Handlungsfähigkeit des Staates 16. Februar 2017
Verfassungsänderung: DIE LINKE für kostenlose Bildung von der Kita bis zur Hochschulausbildung 15. Februar 2017
Rede Hermann Schaus zur aktuellen Stunde der SPD betreffend Gesetz über Reform des HLfV 26. Januar 2017
70 Jahre Hessen und Hessische Verfassung Verfassungsauftrag ernst nehmen – für ein gerechtes Wirtschaftssystem eintreten 30. November 2016
Verfassungsänderung: Für eine konsequente Verankerung von Gebühren- und Lernmittelfreiheit 11. November 2016
CDU neben der Spur – Traurig aber wahr: „Der Verfassungsschutz finanziert Neonazis“ 13. Juli 2016
Majestätsbeleidigungsparagrafen abschaffen – sofort! 18. Mai 2016
Rede betreffend Antrag der Fraktion der SPD zum Thema Verfassungsschutz 18. Mai 2016
Hessen muss endlich Konsequenzen aus Geheimdienst-Skandalen ziehen 18. Mai 2016
Verfassungskonvent: Ausgrenzungspolitik von CDU und Grünen wird DIE LINKE nicht daran hindern, klar Stellung zu beziehen 10. November 2015
Verfassungskonvent: Hessische Regierungskoalition will die Bevölkerung entmündigen 04. November 2015
Netzpolitik.org: DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, zum Schutz von Whistleblowern im Bundesrat aktiv zu werden 03. August 2015
NSA-Skandal: Landesregierung lebt in einem Parallel-Universum 29. April 2015
Weit entfernt von einer fortschrittlichen Kommunalpolitik 27. März 2015
Hessische Verfassung: Traurige Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit 28. November 2014
Verfassungsbruch durch Mitglieder des Verfassungsgerichts 11. September 2014
Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren und eine Politik gegen Krieg und Kriegsvorbereitung heute 15. Juli 2014
Potsdamer Erklärung 24. Mai 2012

Petition unterzeichnen:

240 wir fordern bauen in hessen nur noch barrierefrei
Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag
unterstützt die Petition des VdK und ruft zur Unterzeichnung auf!
zur Petition

NSU-Ausschuss:

240 NSU Broschuere
DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor!

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Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19